Vorschlag zur Lösung der Syrien-Krise

Es wäre nur natürlich, dass sich die Bewegung der Blockfreien der in bzw. zwischen ihren Mitgliedsländern lodernden bewaffneten Konflikte annimmt; zumal wenn es sich um Krisenherde handelt, die auf nahezu alle Staaten der Welt eine derart polarisierende Wirkung ausüben wie der Bürgerkrieg in Syrien.

So ist es durchaus nichts Ungewöhnliches, dass auf einem Nichtpaktgebundenengipfel die andauernden Kämpfe in Syrien vom Gastgeberstaat Iran zu einem zentralen Beratungsgegenstand erklärt werden. Das Problem ist freilich, dass die Islamische Republik Iran von Anfang an nicht neutral, sondern Teil einer Konfliktpartei, nämlich des syrischen Staates, ist, und somit als Vermittler wenig geeignet ist. Teheran ist dennoch aktiv geworden.

Zur Lösung der Syrien-Krise wurde die Bildung einer Troika aus Staaten der Blockfreienbewegung vorschlagen. Diese solle sich zusammensetzen aus Vertretern Ägyptens, Irans und Venezuelas, kündigte Teheran am Mittwoch als Gastgeber des Blockfreiengipfels an. Es hat durchaus seine Logik, diese drei Länder zu beauftragen. Nicht nur der Name »Troika« ist dem Politwortschatz der EU entlehnt, auch das Prinzip. Jener EU-Troika, die in den 90er Jahren im Jugoslawien-Konflikt mit den Parteien verhandelte, gehörte immer das Land an, welches den EU-Ratsvorsitz führte, ebenso das vorige und das nächstfolgende. Im Falle der Nichtpaktgebundenen sind das eben Iran (derzeit), Ägypten (zuvor) und Venezuela (ab 2015).

Dem Komitee sollten zudem die syrischen Nachbarländer Irak und Libanon angehören, sagte der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des iranischen Parlaments, Aladdin Burudscherdi. Syriens Präsident Baschar al-Assad habe ihm in der vergangenen Woche zu verstehen gegeben, dass er jeden Vorstoß Irans begrüßen würde, fügte Burudscherdi hinzu. Dem Vorstoß werden wenig Chancen eingeräumt. Interessant dürfte aber sein, ob Ägypten die Vermittlerrolle annimmt. nd/dpa