WISMAR: Arbeit über Umweltschutz

Mit dem Slogan „Umweltschutz schafft Arbeitsplätze“ wollen Bündnis 90/Die Grünen in Mecklenburg-Vorpommern bei den Wahlen 1998 den Sprung in den Landtag schaffen. Dies sagte der Landesvorstandssprecher, Klaus-Dieter Feige. Daß ein Mehr an Ökologie nicht im Widerspruch zur Schaffung von Arbeitsplätzen stehe, dieser Zusammenhang müsse in die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger Ziel sei es z,u beweisen, daß die Bündnisgrünen auch in wirtschaftspolitischen Fragen kompetent sind. Deshalb beschlossen die rund 50 Delegierten die Erarbeitung eines Arbeitsmarktprogramms, das frühestens in einem Jahr vorgelegt werden soll. Als einige Orientierungspunkte nannte Feige die Beförderung von Umweltschutztechnologie sowie nachwachsenden Rohstoffen, Ausbau des Energiestandortes Mecklenburg-Vorpommern, Unterstützung kleiner und mittlerer Betriebe in der Landwirtschaft, ökologisch sinnvolle Verkehrspolitik.

Als moralisch nicht gerechtfertigt bezeichnete es Feige, Aussagen über wie auch immer geartete Koalitionen zu

machen. Dazu müsse die Partei mit ihren Inhalten erst einmal dahin gekommen sein, wo sie hin will. „Wir betrachten die PDS als ganz normale Partei“, sagte Vorstandsprecherin Annelie Katt. Allerdings müsse sie als stärkste politische Konkurrenz gesehen werden.

Jürgen Trittin, Sprecher des Bundesvorstands, sieht bei der PDS einen „rasanten sozialdemokratisierenden Prozeß“ „Nach nur fünf Jahren legt die PDS die Oppositionsmaske ab, um sich wieder aufs Regieren einzurichten.“ Den Sozialdemokraten warf Trittin vor, die soziale Frage „stiefmütterlich“ zu behandeln, dafür hätten sie bei den letzten drei Landtagswahlen die Quittung bekommen. Spekulationen über eine schwarz-grüne Annäherung erteilte Trittin eine eindeutige Absage. Auf Bundesebene rechnet er bei den kommenden Wahlen für seine Partei mit einem zweistelligen Ergebnis.

Mit Fünf Prozent und vielleicht ein bißchen mehr wären die Bündnisgrünen in Mecklenburg-Vorpommern schon mehr als zufrieden. Daß erstmals ein Bundesvorstandssprecher den Weg in den Osten gefunden hat, wertete Feige als positiv Auch der Besuch Joschka Fischers letzte Woche signalisiere, daß der Ost-West -

Konflikt bei den Bündnisgrünen langsam zu Ende gehe. Feige hatte in der Vergangenheit den Westgrünen wegen mangelnder Solidarität und fehlender Unterstützung massive Vorwürfe gemacht. Mitte April soll in Berlin ein Treffen stattfinden, auf dem West- und ostdeutsche Bündnisgrüne darüber beraten wollen, wie die schwachen Ostverbände unterstützt, und Mitglieder gewonnen werden können.