Kein Geld für Straßen
Kommentar von Simon Poelchau
City-Geländewagen, Muttipanzer oder einfach SUV werden sie genannt - überdimensionierte Jeeps gehen weg wie warme Brötchen. Sie sollen den Fahrern ein Gefühl von Freiheit und Wildnis im Großstadtdschungel vermitteln und zeigen, dass ihr Besitzer das nötige Kleingeld hat, sie zu besitzen. Doch braucht die Klimakiller in Deutschland kein Mensch. Vielleicht könnte sich das bald ändern. Denn der Staat hat kein Geld mehr, Deutschlands Straßen in Stand zu halten. Auf sieben Milliarden Euro schätzen die Verkehrsminister den jährlichen Finanzbedarf für die Erhaltung der Infrastruktur. Alleine den Städten und Gemeinden fehlen vier Milliarden Euro für nötige Reparaturen an ihren Straßen. Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) und Co. überlegen, das Geld über eine PKW-Maut wieder rein zu bekommen. Es bleibt ihnen auch nichts anderes übrig. Die Schuldenbremse hat ihren Budgets strenge Grenzen gesetzt. Ein Ausweg wäre eine stärkere Besteuerung von Vermögenden. Das würde das nötige Geld für solche Investitionen in die öffentlichen Kassen spülen. Dagegen sperrt sich jedoch die Bundesregierung. Also wird der einfache Autofahrer zahlen müssen.
Aber vielleicht wäre es mal an der Zeit, über andere Verkehrskonzepte als den motorisierten Individualverkehr nachzudenken. Denn Erdöl wird immer teurer, und gut gegen den Klimawandel wäre es auch.
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