Vom Protest in den Ausschuss

Die Erfahrungen und Strategie der AG Spreepirat_innen

  • Lesedauer: 2 Min.

Für uns, die spätere AG Spreepirat_innen im Bündnis »Mediaspree Versenken!«, waren die Forderungen des Bürger_innen-Entscheids vor allem als politisches Druckmittel einer außerparlamentarischen Bewegung gedacht, die darüber hinaus Privatisierungen und steigende Mieten thematisiert. Während der Mobilisierung zum Entscheid verbreiterte sich die Bewegung »Mediaspree Versenken!« aber stark. Andere Initiativen, Antifa- oder ökologische Gruppen, Club-Betreiber_innen und viele Einzelpersonen brachten sich ein. Dadurch wurde auch die Sicht auf den Bürger_innen-Entscheid vielseitiger. Als der Bezirk nach dem gewonnenen Entscheid einen Sonderausschuss ins Leben rief, wurde sich mit teils großem Enthusiasmus in die Arbeit vertieft.

Wir teilten diesen Enthusiasmus nicht. Wir finden, dass die Stärken einer außerparlamentarischen Initiative mehr in der Kommunikation mit Anwohner_innen, Demonstrationen sowie kreativen Aktionen und zivilem Ungehorsam liegen, als im professionalisierten Gefeilsche eines Sonderausschusses, der am Ende nicht mehr als Empfehlungen erarbeitet, die vom Senat übergangen werden können. Demgegenüber fanden Club-Betreiber_innen im Sonderausschuss aber eine Plattform, um sich (teils erfolgreich) für ihre kommerziellen Interessen einzusetzen. Soziale Forderungen hatten für sie ohnehin nie Priorität.

Als der Sonderausschuss seine Arbeit einstellte, waren die Ergebnisse für das Bündnis sehr ernüchternd. So verlor es Energie und Perspektive. Auch uns fehlen seitdem Ansätze, um erneut Druck aufzubauen. Mehr als eine jährliche Demo-Parade findet seitens »Mediaspree Versenken!« kaum noch statt. Viele Aktive haben sich anderen stadtpolitischen Gruppen angeschlossen.

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