Lasst uns über den Sozialismus reden

Katrin Rönicke hat im Wostkinder-Blog auf FAZ.net ein paar Überlegungen darüber angestellt, warum es trotz parlamentarischer Mandatsmehrheit nicht zu einem Mitte-Links-Bündnis kommt - rsp. warum die anderen Parteien nicht mit dem »Schmuddelkind« Linkspartei spielen mögen. Ganz verkürzt lautet ihre Antwortet: es ist der westdeutsche Antikommunismus in Verbindung mit dem Begriff »Sozialismus«, der im Programm der Linken stehe. In den Ohren der meisten Deutschen klinge »demokratischer Sozialismus« bis heute so wie »glänzende Scheiße«. Rönicke: »Der drohende Sozialismus« sei »der Hauptgrund für die Abseitsstellung der Linkspartei«.

Man könnte versucht sein, Rönickes Argument mit dem Hinweis auf das derzeit gültige Hamburger Programm der SPD abtropfen zu lassen. Darin heißt es unter anderem: »Der demokratische Sozialismus bleibt für uns die Vision einer freien, gerechten und solidarischen Gesellschaft, deren Verwirklichung für uns eine dauernde Aufgabe ist.« Dass ein Begriff wie »demokratischer Sozialismus« in einem Parteiprogramm steht, kann es allein also nicht sein. Weder schränkt es die politische Biegsamkeit der Sozialdemokraten ein, die zuletzt nur selten dadurch aufgefallen sind, eine Politik zu betreiben, die ihrer »Vision« gerecht wird. Noch hat man von Union oder anderen gehört, sie würde wegen der Programmpassage nicht mit der SPD sondieren. (Mal abgesehen von freidemokratischen Irrlichtern wie Holger Zastrow, der gerade meinte, SPD, grüne und Linkspartei seien »allesamt Sozialisten«.)

Richtig ist natürlich, dass die Partei sich heute von ihrem ideengeschichtlichen Erbe auch abgrenzt - »das Prinzip unseres Handelns ist die soziale Demokratie«, heißt es im SPD-Programm. Vor einiger Zeit ist im Vorwärts Buch Verlag ein Sammelband über »die Kraft einer großen Idee« erschienen, es ging darin nicht um den demokratischen Sozialismus, sondern um eben jene soziale Demokratie. Der sozialdemokratische Intellektuelle Thomas Meyer schreibt da, das Projekt Sozialismus sei angesichts seiner Realgeschichte nicht von ungebrochener Bedeutung: »In der jüngeren Geschichte ist freilich durch die problematische Verwendung des Begriffs für inakzeptable politische Vorhaben dessen Missverständlichkeit gewachsen, so dass die meisten sozialdemokratischen Parteien um der Eindeutigkeit Willen dem Begriff Soziale Demokratie den Vorzug geben.«

So gesehen könnte also eine Präzisierung des Begriffs »demokratischer Sozialismus« von links ebenfalls ein Beitrag zu mehr Eindeutigkeit sein, wobei das nicht als Plädoyer für theoretische Enge und eine Politik des ideologischen Gehorsams verstanden werden soll. Wenn man Rönickes Argument aber ernst nimmt, also davon ausgeht, dass gesellschaftliche Mehrheiten nur erreicht werden können, wenn über den Kreis derer hinausgedacht wird, die den »demokratischen Sozialismus« nicht als glänzende Scheiße ansehen, dann wäre es ja sinnvoll, die eigene Idee eines modernen Sozialismus im 21. Jahrhundert zu präzisieren. Für den eigenen Kopf, für einen selbstbewussten Umgang mit dieser Idee - letztlich für diejenigen, die im demokratischen Sozialismus ein besseres, selbstbestimmteres, freieres Leben hätten.

Dazu gehört eine kritische Haltung zum vergangenen Staatssozialismus, man kann diejenige, die unter parteipolitischen Maßgaben in der Linken mehrheitsfähig wurde, in deren Grundsatzprogramm nachlesen. Rönickes Argument liefe daraus hinaus, dass hier schon eine unauflösbare Crux besteht: Wer über Sozialismus reden will, muss immer auch über dessen Vergangenheit sprechen, was die Vision einer demokratischen, solidarischen, ökologischen, bürgerrechtlichen, lustvollen Gesellschaft dann eben immer schon auch mit dem Schatten der fatalen und gescheiterten Versuche belastet, diese Vision autoritär und gegen große Widerstände von Außen durchzusetzen.

Das ist das eine, das andere ist - mit Blick auf die Linkspartei gesprochen -, dass nicht genau klar wird, ob der »demokratische Sozialismus« ein »anderes Wirtschafts- und Gesellschaftssystem« ist, also erst das Ziel eines politischen Veränderungsprozesses. Oder ob demokratischer Sozialismus auch die Bewegung dorthin meint. Im Grundsatzprogramm der Linkspartei steht beides, es bleibt in der diskursiven Praxis der Partei aber oft unverbunden. Was einerseits mit unterschiedlichen ideengeschichtlichen Traditionen zu tun hat, die in der Linkspartei zusammenfinden. Andererseits aber wohl auch damit, dass eine offensive, nach außen getragene Beschäftigung mit der Idee und Praxis eines »demokratischen Sozialismus« eher selten stattfindet. Man redet lieber nicht in diesen Begriffen, sie passen nicht zu den von tagespolitischen Überlegungen angetriebenen rot-rot-grünen Debatten; sie geben der Konkurrenz die Möglichkeit, Stöckchen der Abgrenzung hinzuhalten; sie erscheinen so fern von den Alltagsproblemen der Leute und ihren Hoffnungen auf kurzfristige Verbesserung.

Aber liegt das denn am »demokratischen Sozialismus«, also an der Idee einer Bewegung der Selbstermächtigung, der praktizierten Solidarität usw. - oder daran, wie Parteien mit solchen Ideen umgehen, welche hegemoniepolitischen Rahmenbedingungen herrschen? Rönickes Argument ist nicht falsch, aber es würde eine falsche Schlussfolgerung sein, deshalb damit aufzuhören über den demokratischen Sozialismus zu reden, weil der einen schlechten Ruf als »glänzende Scheiße« hat. Sicher tragen schwierige Debatten über Maß und Methode eines demokratischen Sozialismus nicht unmittelbar und sofort dazu bei, aus dem Kreisel aus schlechtem Image, mangelnder Diskursstärke und Theoriedefizit auszubrechen. Aber schlecht wäre es ja auch nicht, wenn diese Ausfahrt näher rückte - und irgendwie ist es ja auch zu verstehen, wenn Menschen die Erwartung aussprechen, dass die Linkspartei und ihr politisches Umfeld einen der Orte bildet, in dem diese Debatte vorderhand stattfindet.

Bei der Runde, die für Katrin Rönicke der Anlass zu ihrem Blogbeitrag über den Sozialismus und die Schmuddelkinder gab, meldete sich ein junger Mensch zu Wort und gab zu Bedenken, dass es nötig sei, eine Art genauen Plan von der künftigen, besseren Gesellschaft zu entwerfen - es würde sich dann auch leichter um Mitstreiter werben lassen. Nun, eine auf dem politischen Millimeterpapier abgezirkelte Vision, die am Ende wieder zur Vorschrift zu werden droht, weil sie »einzuhalten« sei, hilft wohl eher nicht dabei, jene dringend nötige dialektische Gelassenheit zu befördern, die nötig ist, um die Widersprüche zwischen dem Ziel »demokratischer Sozialismus« und der praktischen Bewegung dorthin auszuhalten, die im Heute beginnen muss - also unter Umständen, die alles andere als demokratisch-sozialistisch sind. Und auch dabei gibt es nicht einen Weg, sondern viele. Und man wird diese nur beim Gehen finden können.

»Es wäre leicht, pessimistisch zu sein, was die Zukunft eines Sozialismus der gesellschaftlichen Handlungsfähigkeit angeht«, hat Erik Olin Wright einmal formuliert (in: Das Argument 291/2011). Aber man solle nicht vergessen, dass in allen Teilen der Welt jeden Tag Alternativen zum real existierenden Kapitalismus - und in ihm selbst - »durchgeführt und erprobt werden. Ständig werden in Nischen kapitalistischer Gesellschaften neue Institutionen gebaut (leider auch zerstört), und ab und zu werden politische Siege erkämpft. Wir wissen nicht, wo im Kapitalismus die Grenzen solcher partiellen und bruchstückhaften Experimente verlaufen. Es mag sein, dass gesellschaftliche Handlungsfähigkeit im Endeffekt auf Randbereiche beschränkt bleiben wird; aber die Spielräume können auch viel größer sein, als wir heute denken.« Genau, oder?

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