Die Kaczynski-Partei, Faschisten und die KPP

Eine Schlagzeile aus der Boulevardpresse in dieser Woche: Lech Walesa hat sich seinen Schnurrbart abrasiert. Er wolle während seines Urlaubs in Dubai sein ganzes Gesicht in der Sonne baden, begründete der weltberühmte ehemalige Arbeiterführer seine Bartlosigkeit.

Eine andere wichtige Nachricht ist, dass sich die ultrakatholischen Faschisten von »Ruch Narodowy« (Nationale Bewegung - RN) anschicken, im Mai Brüssel zu stürmen. Für die Europawahlen wurde bereits ein Wahlkomitee gegründet. Tausende Freiwillige sollen unter der Parole »Radikale Wende« das ganze nationalistische Spektrum vereinen, verkündete Sprecher Krzysztof Bosak. Gemeint sind die Allpolnische Jugend, das Nationalradikale Lager, die Union der Realpolitik, die Vereinigung »Marschieren für die Unabhängigkeit« und verschiedene lokale Gruppierungen.

Verschwiegen wird dagegen eine andere politische Initiative. Eine von Bartosz Kownacki angeführte Gruppe von Abgeordneten der Kaczynski-Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), die in der Wählergunst nach jüngsten Umfragen mit 31 Prozent weit vor der regierenden Bürgerplattform (PO) mit 22 Prozent liegt, stellte im Parlament den Antrag, die Kommunistische Partei Polens (KPP) zu verbieten. Mit einem entsprechenden Antrag bei der Staatsanwaltschaft war die PiS-Gruppe gescheitert. Die Rechtshüter hatten sich in ihrer Absage auf ein Urteil des Verfassungsgerichts aus dem Jahr 2011 bezogen, wonach zwar »totalitäre« Parteien verboten seien, nicht aber »kommunistische«. Parteien hätten das Recht, die Menschen mit friedlichen Mitteln von der Richtigkeit ihrer Idee zu überzeugen.

Die KPP wurde im Jahre 2002 offiziell registriert Sie ist hauptsächlich in Oberschlesien tätig, ihre Zeitschrift »Brzask« (Morgenrot) trägt die Parole »Proletarier aller Länder, vereinigt euch!« KPP-Mitbegründer Marian Indelak informierte darüber, dass sich die über 1000 KPP-Mitglieder in der Tradition der von der Komintern 1938 aufgelösten Kommunistischen Partei Polens sehen, deren Führung später umgebracht wurde. Sie unterscheidet sich vom Bund »Proletariat«, der in der Nachwendezeit an die in der VR Polen regierende Polnische Vereinigte Arbeiterpartei (PVAP) anknüpfte. Indelak sagte, an »unbegründeten Hass« ihnen gegenüber hätten sich die Genossen gewöhnt.