Vorsicht vor Provokateuren
Detlef D. Pries sieht die Gefahr des Ukraine-Krieges nicht gebannt
Gerade hatte sich Wladimir Putin dafür gelobt, dass die Krim »in den russischen Heimathafen eingelaufen« sei, ohne dass Blut geflossen ist. Auch den ukrainischen Militärs hatte er dafür gedankt. Prompt fielen in Simferopol tödliche Schüsse. Der Kiewer Übergangspremier Arseni Jazenjuk erklärte umgehend, der Konflikt mit Russland habe sein »militärisches Stadium« erreicht, den ukrainischen Soldaten wurde der Schusswaffengebrauch erlaubt.
Wer hat ein Interesse an einer militärischen Zuspitzung des Konflikts? Ganz gewiss nicht Putin. Auch im Westen setzt sich die Erkenntnis durch, dass die Krim – Völkerrecht hin, Volkswille her – russisch bleiben wird. Ein militärisches Eingreifen zugunsten der Ukraine fordert bisher jedenfalls niemand, der politisch ernst zu nehmen wäre. Freilich lässt sich fremdes Territorium vergleichsweise schmerzlos abschreiben.
In der Ukraine fällt das nicht so leicht. Kiew will die Eingliederung der Krim in die Russische Föderation »nie« hinnehmen. Zwar zügelte Jazenjuk noch am Dienstag diejenigen, die einen raschen NATO-Beitritt anstreben. Aber die Gefahr, dass Provokateure einen Flächenbrand auslösen, der nicht auf die Halbinsel beschränkt bliebe, droht nach wie vor. Rufe nach »humanitärer Intervention« – egal von welcher Seite – folgten gegebenenfalls sehr bald. Eine daraus erwachsende Katastrophe zu verhindern und Scharfmachern entgegenzutreten, ist die erste Aufgabe verantwortungsbewusster Politik – in Kiew, Moskau, Washington, Berlin, Brüssel ...
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