Militär kriegt nicht genug

Rüstungsausgaben bleiben weltweit hoch - weniger in den USA; mehr in Deutschland, China, Russland / Friedensbewegung ruft zu Osteraktionen

Berlin. Weltweit sind die Rüstungsausgaben der Staaten auf hohem Niveau geblieben: Nach Angaben des Stockholmer SIPRI-Instituts gaben Regierungen 2013 weltweit rund 1,75 Billionen US-Dollar für Waffen, Soldaten und Militärforschung aus. Während die USA immer weniger Geld für militärische Zwecke ausgeben, sind diese Aufwendungen im vergangenen Jahr in vielen Ländern der Welt laut Friedensforschern gestiegen. Das Ende des Irak-Einsatzes, der beginnende Afghanistan-Rückzug und ein enges Sparkorsett hätten sich in den USA deutlich bemerkbar gemacht, berichtete das Stockholmer SIPRI-Institut. In den Vereinigten Staaten sanken die Ausgaben 2013 um 7,8 Prozent, weltweit gingen sie um 1,9 Prozent zurück.

Nimmt man die USA aber aus der Statistik heraus, nahmen die weltweiten Rüstungsausgaben um 1,8 Prozent zu. Wesentlich mehr Geld investierten demnach China, Russland und Saudi Arabien. Rund um den Globus waren es umgerechnet rund 1,26 Billionen Euro. Deutschland steigerte die Ausgaben demnach leicht. Trotz zurückgehender Ausgaben blieben die USA wie in den vorherigen Jahren an der Spitze der Rangliste, es folgen China, Russland und Saudi-Arabien – hier wurde erneut mehr Geld in die Rüstung gesteckt als im Vorjahr. Die Bundesrepublik liegt mit ihren Militärausgaben auf Platz sieben.

Der Geschäftsführer der Friedensorganisation IALANA, Rainer Braun, warnte vor einer neuen Aufrüstungswelle, die vor allem der Umrüstung von Armeen diene. Dies sei »die falscheste Antwort, die es auf die jetzige Krisensituation geben kann«, so Braun mit Blick auf die weltweiten Konflikte, vor allem die Krise in der Ukraine. Die dortige Eskalation wird auch im Zentrum der diesjährigen Ostermärsche stehen, die in dieser Woche beginnen.

Das Netzwerk Friedenskooperative forderte in seinem Aufruf alle Seiten zur »Mäßigung« auf und plädierte für eine zivile Konfliktbearbeitung. Dieser Appell richtet sich sowohl an die russische und die ukrainische Regierung als auch an EU und NATO. Die Annexion der Krim wird als völkerrechtswidrig kritisiert, allerdings wird auch auf Völkerrechtsbrüche des Westens verwiesen. Bei den zwischen Gründonnerstag und Ostermontag geplanten rund 80 Aktionen werden andere Konflikte auf der Welt nicht vergessen – und es wird ein Stopp sämtlicher Waffenlieferungen gefordert.

Derweil will die Bundesregierung offenbar Saudi-Arabien den angestrebten Kauf von bis zu 800 Kampfpanzern verweigern. Wie es heißt, habe sich Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) intern gegen eine Lieferung an das autokratisch regierte Land ausgesprochen. Agenturen/nd

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