Bartsch: Europawahl ist Richtungsentscheidung

Berlin. Der Vizevorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die bevorstehenden Europawahlen als »Richtungsentscheidung« bezeichnet. Es gehe um die Frage: »In welchem Europa wollen wir leben?«, so Bartsch in einem Internetbeitrag. Die Überschrift über dem Wahlprogramm der Linken - »Europa geht anders. Sozial, friedlich, demokratisch« - werde »angesichts täglicher Nachrichten zum dringenden Gebot«. Bartsch verwies unter anderem auf die Ukraine-Krise, den Tod von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen und die Krisenfolgen in Südeuropa. »Auch im reichen Deutschland wächst das Prekariat, es werden Bürger ausgespäht und Soldaten in Kriege geschickt«, kritisierte Bartsch. Der Linkenpolitiker warnte davor dass Rechtspopulisten und Neonazis ins Europaparlament einziehen. Ein gestärkter Wiedereinzug der Europäischen Linken mit ihrem Spitzenkandidaten Alexis Tsipras wäre daher ein wichtiges politisches Signal.

Der griechische Politiker der Linkspartei Syriza, hatte auf dem Bundesparteitag der Linken am Wochenende ebenfalls appelliert, in den verbleibenden Tagen zusammen um jede Stimme zu kämpfen. Es gehe auch darum, jene zu mobilisieren, »die zögern oder politische Bedenken haben«, sagte Tsipras. »Wir gehen von Tür zu Tür. Um die europäische Linke zu stärken, damit sie das Alltagsleben der Bürger in Europa entscheidend beeinflussen kann. Wir sind die Kraft der Hoffnung und der Perspektive.« Tsipras erklärte, er verbinde als Kandidat der Europäischen Linken, »was der Neoliberalismus trennt. Die Linke vereint die Menschen in Europa, durch ein politisches Projekt für die Wiederherstellung eines demokratischen, sozialen und ökologischen Europas.«

Laut Umfragen kann die Linkspartei in Deutschland mit 8 bis 9 Prozent rechnen. Einer Prognose von electio2014.eu von Anfang Mai zufolge könnte die linke Fraktion GUE/NGL 49 Mandaten erreichen - bisher sind es 35. nd