Linksfraktion GUE/NGL kann mit 45 Mandaten rechnen

Nachtrag, 29. Mai: Transform! hat seine Zahlen inzwischen revidiert - es wird mit mindestens 45 Abgeordneten gerechnet. Die Zusage von Podemos (Spanien), in die GUE/NGL einzutreten, ist offenbar nicht belastbar gewesen. Es gebe noch keine Entscheidung, heißt es nun.

Berlin. Die Linksfraktion im Europäischen Parlament kann nach Berechnungen des Netzwerks »Transform!« mit mindestens 45 Mandaten rechnen. Die Hälfte der Abgeordneten würde demnach aus Spanien, Portugal, Italien und Griechenland kommen. Insgesamt könnte die neue Fraktion der GUE/NGL aus Vertretern von 18 Parteien und Wahlbündnissen bestehen, ob die schwedische Feministisk initiativ zur GUE/NGL dazustößt, ist noch offen. Bisher hatte die GUE/NGL 35 Mitglieder.

Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, zeigte sich »europaweit« mit dem Wahlergebnis »sehr zufrieden«. Vor allem die Erfolge in Griechenland, Italien und Spanien, wo die Linken deutlich zulegten, seien »ein Signal für ein sozialeres Europa«. Gysi sagte, die neue, größere Linksfraktion im Europaparlament stehe »vor etlichen« Herausforderungen. Der Bundestagsabgeordnete nannte unter anderem den Widerstand gegen das umstrittene Freihandelsabkommen TTIP, die außenpolitische Rolle der EU weltweit »und insbesondere im Verhältnis zu Russland« sowie »den Größenwahn der EU-Kommission«. Nur die Linken könnten »endlich einen anderen Entwicklungspfad jenseits der neoliberalen Austeritätspolitik öffnen«, so Gysi.

In der neuen europäischen Linksfraktion, deren Zusammensetzung noch nicht endgültig ist, haben sich die regionalen Gewichte deutlich verschoben. Zwar dürfte die deutsche Delegation mit sieben Mandaten stärkste Kraft bleiben, aus Frankreich, bisher zweitstärkste Delegation, kommen aber nur noch vier Abgeordnete (bisher: 5), auch die tschechischen Linken der KSCM büßten einen Sitz ein. Dagegen ist die Zahl der Abgeordneten aus Spanien auf zehn gestiegen – fünf stellt die Izquierda Plural, fünf kommen von der Podemos, die laut Transform europe zur GUE/NGL stoßen wird. Zweitgrößte nationale Gruppe wird die der Griechen in der Fraktion sein – die KKE stellt 2 Abgeordnete, SYRIZA ist mit sechs Abgeordneten (bisher: 1) auch zweistärkste Partei bei den Linken. Auch aus Italien kommen künftig wieder drei Abgeordnete - von L'altra Europa. nd