Assads Hoffnung

Roland Etzel zu den Umständen der Wahl in Syrien

Als freie, geheime, gleiche Wahl kann das, was heute in Syrien stattfindet, nicht gelten. Krieg, Millionen Flüchtlinge und massive Restriktionen für Wahlbewerber wie Wähler. Was immer am Ende herauskommt - es ist nicht das Votum des syrischen Volkes. Da haben die Kritiker von Ankara bis Berlin recht. Allerdings wären viele von ihnen um einiges glaubwürdiger, bestünden sie auch in anderen Fällen auf jene Schärfe der von ihnen an Syrien angelegten Kriterien.

Zum Beispiel in Ägypten, wo vor einer Woche gewählt wurde - obwohl die Opposition die Gefängnisse füllt, einschließlich des seit einem Jahr ohne Anklage oder gar Urteil weggeschlossenen gewählten Präsidenten. Auch in Kairo gab es wie in Damaskus zahlreiche Ausschlusskriterien für Kandidaten wie Wähler. Doch gegenüber dem nun völlig allein regierenden ägyptische Ex-General lässt man demonstrative Milde walten.

Darauf darf Assad nicht hoffen, egal welches Wahlresultat er bekanntgeben lässt. Wenn er trotzdem hat wählen lassen, dann dürfte dennoch nicht royaleske Eitelkeit der Hauptgrund gewesen sein. Die Syrer sind gewiss mehr als kriegsmüde, aber er hat guten Grund zu der Annahme, dass gerade deshalb für ihn eine Art akklamative Zustimmung zustande kommt. Oder warum sonst verweigert man in Berlin eine mögliche Stimmabgabe für Assad?

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