Merkel offen für Waffenexporte nach Irak

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt deutsche Waffenlieferungen nach Irak nicht mehr aus. »Wir nutzen den Spielraum, den uns der politische und rechtliche Rahmen für Rüstungsexporte gibt«, sagte sie der »Hannoverschen Allgemeinen Zeitung«. Es sei entsetzlich, was Menschen in Nordirak - Jesiden, Christen und andere - durch die Terrorgruppe »Islamischer Staat« erlitten. »Das Vorrücken dieser Extremisten zu stoppen und den Notleidenden zu helfen, ist eine Aufgabe für die gesamte internationale Gemeinschaft«, erklärte die CDU-Politikerin.

Die Bundeswehr startet an diesem Freitag Hilfsflüge in das nordirakische Krisengebiet. Wie es hieß, werden vier Transall-Flugzeuge zunächst 36 Tonnen Sanitätsmaterial und Lebensmittel nach Erbil im kurdischen Autonomiegebiet transportieren. Dort sollen die Hilfsgüter an UN-Organisationen übergeben werden, die sie unter der Not leidenden Bevölkerung verteilen wollen. Waffenlieferungen soll es zunächst nicht geben.

Nach der Flucht der meisten Jesiden aus dem irakischen Sindschar-Gebirge hat das US-Militär unterdessen einen zunächst erwogenen groß angelegten Rettungseinsatz wieder verworfen. In dem Höhenzug im Norden des Landes seien nur noch rund 1000 Menschen eingeschlossen, sagte ein Sprecherin der UN-Mission in Irak. Agenturen/nd