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Wahlverlierer ohne Wenn und Aber

Linkspartei in Brandenburg nimmt ihren Stimmenrückgang versteinert zur Kenntnis

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: 3 Min.
Die LINKEN hatten sich weit mehr ausgerechnet an diesem Abend, wenigstens mehr als 20 Prozent. An Rot-Rot kann es nicht gelegen haben, konstatierte eine ratlose Parteispitze auf der Wahlparty.

Für die LINKEN in Brandenburg war dieser Wahltag ein Fiasko. Sie muss ihr schlechtestes Ergebnis seit zwölf Jahren hinnehmen und verliert den Status als zweitstärkste Partei im Landtag.

Einsames, fast mitleidiges Klatschen war zu hören, als der Spitzenkandidat Christian Görke das Podium in der Potsdamer Gaststätte «Seerose» betrat. Einen Absturz unter 20 Prozent musste er erklären, das aber gelang ihm so kurz nach den ersten Hochrechnungen nicht. «Es muss darüber geredet werden, was verändert werden muss», und das Ergebnis sei «bitter für uns». Das war zunächst alles, was er dazu zu sagen hatte. «Dieses Land ist mit uns vorangekommen», machte er sich und den ratlos schweigenden Wahlkämpfern und Zuschauern Mut. Doch hätte der Wähler die Erfolge der rot-roten Landesregierung eher bei den Sozialdemokraten verortet, «als bei uns». Görke warb dafür zu kämpfen, dass bei der nächsten Landtagswahl die LINKE wieder zweitstärkste Kraft werden könne.

Das Publikum reagierte mit kurzem Beifall und langem Schweigen, und bald lichteten sich auch die Reihen. Diese Wahlparty ging ganz anders zu Ende als alle anderen in den Jahren nach 2000. Der Potsdamer Direktkandidat Alex Krämer versuchte den Rückgang in der Wählergunst zu erklären: «Wir haben versäumt, die Erfolge als LINKE herauszustellen», sagte er. Die LINKEN hätten immer koalitionstreu vom «Wir» gesprochen, die SPD dagegen habe in der Präsentation immer sich selbst gemeint. Der «Krawallkurs» der CDU habe offenbar verfangen, das Thema Sicherheit sei dem Bürger offenbar wichtiger als das gewesen, was die LINKEN vorgelegt hatten.

Auch Landeschef Christian Görke war zuvor hart mit der CDU ins Gericht gegangen. Sie habe «das Land schlecht geredet und einen »Angstwahlkampf« betrieben. Das habe der AfD in die Hände gespielt und zu deren hohem Ergebnis beigetragen.

Warum der brandenburgische Wähler sich von der LINKEN in hohem Maße abgewendet hat, wusste in den ersten Minuten auch Justizminister Helmuth Markov nicht zu beantworten. Dass seine Partei nicht mehr zweitstärkste Kraft im Landtag sei, das sei »außerordentlich bedauerlich«. »Rot-Rot hat gut funktioniert«, darauf bestand Markov. Die Wähler der SPD hätten das jedenfalls so gesehen, die Wähler der LINKEN offenbar weniger. Der Erfolg der LINKEN 2004 habe damit zusammengehangen, dass sie damals als die soziale Protestpartei wahrgenommen worden sei. Heute habe diese Rolle die AfD übernommen, allerdings ohne das »soziale« Element. Mit den Themen Asyl und geschlossenen Grenzen könne man heute wieder punkten, das sei zu konstatieren, sagte Markov.

»Wir haben die Weichen gestellt«, war sich Umweltministerin Anita Tack sicher. Auf die Frage einer Journalistin, ob Christian Görke der richtige Spitzenkandidat gewesen sei, antwortete sie: »Ja, unbedingt«.

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