Die wichtigsten Institutionen des Nordatlantik-Paktes

Die NATO (englisch North Atlantic Treaty Organization - Organisation des Nordatlantikvertrags) ist das größte Militärbündnis der Welt mit derzeit etwa 3,4 Millionen Soldaten und Militärausgaben von über einer Billion Dollar. 1949 von zwölf Staaten gegründet (Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Kanada, Luxemburg, Niederlande, Norwegen, Portugal, USA) zählt die Allianz heute 28 europäische und nordamerikanische Mitgliedstaaten, darunter neun einstige Mitglieder des Warschauer Vertrages bzw. ehemalige Republiken der Sowjetunion. Die BRD trat dem nordatlantischen Bündnis 1955 bei. Kernpunkt des NATO-Vertrages ist Artikel 5, der jedem Mitglied für den Fall einer Bedrohung den militärischen Beistand der anderen Verbündeten verspricht.

Das Bündnis ist in militärischen wie zivilen Verwaltungsstrukturen organisiert, wobei alle Entscheidungen nach dem Konsensprinzip einstimmig getroffen werden müssen. Höchstes Entscheidungsgremium ist der Nordatlantikrat (North Atlantic Council, NAC) mit Sitz in Brüssel, der für die politische Konsultation und Koordination verantwortlich ist und als einzige NATO-Institution im Nordatlantikvertrag genannt wird. Der Ausschuss für Verteidigungsplanung (Defence Planning Committee) ist in seinem Rahmen das zentrale Forum für militärpolitische Angelegenheiten, vor allem mit Blick auf die Struktur der Streitkräfte und ihre Integration. Der Rat tagt mindestens einmal pro Woche auf der Ebene der Ständigen Vertreter und zweimal pro Jahr auf Ebene der Außenminister (Foreign Ministers Meeting) sowie der Verteidigungsminister (Defense Ministers Meetings). Alle zwei bis drei Jahre treffen sich die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten zu Gipfeltreffen, zuletzt Anfang September in Wales.

Der Generalsekretär ist als Vorsitzender des Rates, der den Internationalen Stab (International Staff) leitet, das öffentliche Gesicht der NATO. Von allen Mitgliedstaaten einstimmig für eine vierjährige Periode berufen, kann seine Amtszeit um ein Jahr verlängert werden. Der NATO-Generalsekretär stammt immer aus einem europäischen Land. Zu seinen Aufgaben gehört auch der Vorsitz des 1966 installierten Ausschusses für nukleare Verteidigungsfragen (Nuclear Defence Affairs Committee) und der ein Jahr später geschaffenen Nuklearen Planungsgruppe (Nuclear Planning Group).

Der militärische Oberkommandeur der NATO (Supreme Allied Commander Europe - SACEUR) mit Sitz im NATO-Hauptquartier Europa (SHAPE) in Mons (Belgien) ist stets ein General oder Admiral aus den USA, derzeit Luftwaffengeneral Philip Breedlove. Daneben gibt es mit dem französischen General Jean-Paul Paloméros einen Oberkommandierenden des NATO-Hauptquartiers Transformation im US-amerikanischen Norfolk.

Höchstes militärisches Entscheidungs- und Beratungsorgan innerhalb des Bündnisses ist der NATO-Militärausschuss (Military Committee). Er ist dem Nordatlantikrat unterstellt und tagt zweimal pro Jahr auf der Ebene der von den Stabschefs ernannten Nationalen Militärischen Vertreter. Vor wenigen Tagen wurde mit dem tschechischen Generalstabschef Petr Pavel erstmals ein Spitzenmilitär aus den früheren sozialistischen Ländern zum Vorsitzenden des Ausschusses bestimmt.

Als ausführendes Organ verfügt der Militärausschuss über einen Internationalen Militärstab (International Military Staff) mit diversen weiteren Abteilungen. Im Rahmen der Reform und Transformation wurde die militärische Struktur der NATO in den vergangenen Jahren weiter verschlankt und die Zahl der Kommandostellen reduziert. sta

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