Streit nach Linkentreffen in der SPD
Stegner weist Kritik an neuer Plattform zurück
Berlin. Nach der Gründung einer neuen Plattform der SPD-Linken gibt es zwischen den Parteiströmungen Streit. Das Bundestagswahlprogramm von 2013 firmiere bei einigen unter »Rezepten vergangener Jahrzehnte«, kritisierte der zum linken Flügel gehörende stellvertretende Vorsitzende Ralf Stegner am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter. Bei einigen sei scheinbar die Drehzahl etwas zu hoch, ihnen gehe die »Orientierung verloren«, erklärte der Politiker.
Stegners Verärgerung entzündete sich besonders an einer Erklärung der beiden Sprecher des Zusammenschlusses von SPD-Bundestagsabgeordneten »Netzwerk Berlin«. »Die selbst ernannte Parteilinke wäre gut beraten, in die ›Niederungen‹ der politischen Arbeit zurückzukehren, anstatt sich im Sandkasten um Förmchen zu streiten«, hatten Eva Högl und Martin Rabanus vom »Netzwerk Berlin« erklärt. Beide Kritiker vermissten bei der Parteilinken Ideen, wie Deutschland zukunftsfest gemacht werden könne. Stegner hielt entgegen, dass sich die Positionen der Parteilinken am Regierungsprogramm orientierten. Im Bayerischen Rundfunk betonte er, dass die neue Plattform sich nicht als innerparteiliche Opposition versteht. »Die Gegner sind in den anderen politischen Parteien, nicht in der SPD«, sagte er.
Am Wochenende hatten sich gut 150 SPD-Linke in Magdeburg getroffen. Die dort gegründete »Magdeburger Plattform« will ihren Einfluss auf die Regierungs- und Parteiarbeit stärken. Sie fordert insbesondere von Parteichef Sigmar Gabriel ein Einhalten von Beschlüssen, etwa zum Ziel einer Vermögensteuer, die Teil des Wahlprogramms war. Mit der Plattform entsteht eine Alternative zum Forum Demokratische Linke 21, dessen Vorsitzende Hilde Mattheis auch bei Parteilinken umstritten ist. Agenturen/nd
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