Staatsanwaltschaften beklagen Überlastung
Justiz ist bundesweit mit Auswertung von Beweismaterial überfordert
Dresden. Wegen überlasteter Mitarbeiter klagen einem Medienbericht zufolge bundesweit Staatsanwaltschaften über schwerwiegende Probleme bei Ermittlungen. Weil dadurch etwa Beweismaterial nicht mehr fristgerecht ausgewertet werden könne, drohten sogar Prozesse zu platzen. Das berichtete der Sender MDR Info unter Berufung auf ein internes Schreiben nach einem Treffen der Generalstaatsanwälte in im sächsischen Görlitz vor einigen Monaten.
Besonders dramatisch sei die Situation in Sachsen, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. So habe sich in Brandenburg das auszuwertende Volumen von Computerdaten innerhalb von fünf Jahren verdoppelt, heißt es.
In den vergangenen Jahren sei unter anderem die Zahl auszuwertender Mobilfunk- und Internetdaten sowie von DNA-Proben deutlich gestiegen, hieß es. In einigen Fällen hätten Gerichte sichergestellte Beweismittel wie Computer und Handys ungeprüft zurückgeben lassen, weil die Untersuchungen zu lange gedauert hätten, so der Sender. dpa/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.