U-Boote für die Welt
Ägypten soll U-Boote erhalten/ Größter Rüstungsdeal Deutschlands mit Australien geplant
Kiel. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat den Bau weiterer U-Boote für Ägypten durch die Kieler Werft ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) genehmigt. Er sehe keine Probleme bei diesem Rüstungsgeschäft, sonst hätte er nicht gerade die Herstellungsgenehmigung erteilt, sagte der SPD-Vorsitzende am Donnerstag in Kiel bei einem Besuch der Werft. Diese spielt international eine führende Rolle beim konventionellen U-Boot-Bau.
Gabriel machte keine Angaben über die Zahl der Boote und die Kosten. Nach früheren Informationen geht es um den Bau von zwei weiteren U-Booten, einen Folgeauftrag aus Ägypten. Das Geschäft dürfte ein Volumen von deutlich über 500 Millionen Euro haben.
Gabriel, der auf Einladung des Betriebsrats von TKMS nach Kiel kam, bekräftigte den politischen Grundsatz, dass beschäftigungspolitische Argumente keine Rolle für Rüstungsexporte spielen dürften. Zugleich betonte er, dass es mit dem U-Boot-Bau in Kiel derzeit keine Problem gebe. Probleme bereiteten Kleinwaffen, die in Bürgerkriegen eingesetzt würden
Jan van Aken, Sicherheitsexperte der LINKEN, wirft Sigmar Gabriel eine scheinheilige Rhetorik vor: «Sigmar Gabriel hat sich bei der Genehmigung des Baus weiterer U-Boote für Ägypten, die er nun bestätigt hat, selbst widersprochen. Obwohl Gabriel einst versprochen hatte, dass wirtschafts- und beschäftigungspolitische Gründe bei Rüstungsexporten keine ausschlaggebende Rolle spielen dürfen, hat er nun betont, wie wichtig der U-Boot-Bau für die deutsche Industrie sei. Der Deal mit Ägypten ist nur ein Beispiel von vielen, dass der Bundesregierung die Menschenrechtssituation in den Empfängerländern vollkommen egal ist. Daran hat sich auch seit dem Amtsantritt von Gabriel als Bundeswirtschaftsminister nichts geändert.”
Gabriel setzt sich auch für das Zustandekommen eines U-Boot-Geschäfts in Milliardenhöhe mit Australien ein. Er habe Kanzlerin Angela Merkel (CDU) bereits im November gebeten, sich bei ihrem Besuch zum G20-Gipfel in Brisbane für das deutsche Angebot von ThyssenKrupp Marine Systems (TKMS) einzusetzen - »und sie hat das auch getan«, sagte Gabriel. Auch er unterstütze das Projekt. Auf die Frage, wie die Chancen stehen, sagte Gabriel: »Wenn es nach der Qualität geht, sind die Chancen sehr gut.«
Im Januar hatte der »Spiegel« berichtet, es gehe um bis zu zwölf U-Boote. Das Auftragsvolumen könnte 14 Milliarden Euro haben und wäre damit eines der größten Rüstungsgeschäfte der Bundesrepublik. Eine Entscheidung über die Vergabe ist noch nicht gefallen. Vor allem Japan, aber auch Anbieter aus Frankreich und Schweden sollen Konkurrenten sein. Die von Australien gewünschten U-Boote der Klasse 216 von ThyssenKrupp gibt es erst im Entwurf. Die U-Boote sollen 89 Meter lang sein und bis zu vier Wochen lang am Stück tauchen können. dpa/nd
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