Merkel feiert nicht in Moskau
Kanzlerin sagt Gedenken zum Weltkriegsende am 9. Mai ab - zum Unwillen der Linkspartei
Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bleibt den Feiern zum 70. Jahrestag des Weltkriegsendes am 9. Mai in Moskau wegen der Rolle Russlands im Ukraine-Konflikt fern. »Mit Blick auf das russische Vorgehen auf der Krim und in der Ostukraine erscheint die Teilnahme an einer Militärparade als nicht angemessen«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Merkel wird aber einen Tag später mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am Grabmal des unbekannten Soldaten in Moskau einen Kranz niederlegen.
Der Westen wirft Moskau vor, mit der Annexion der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim das Völkerrecht gebrochen zu haben. Russland bestreitet dies. Vorgehalten wird Moskau auch, die prorussischen Separatisten im Osten der Ukraine in ihrem Kampf gegen Regierungstruppen zu unterstützen.
Die Kanzlerin wolle dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Befreiung vom Nationalsozialismus »angemessen und in Würde« gedenken, sagte Seibert. Das sei durch die gemeinsame Kranzniederlegung am 10. Mai möglich. Dem Vorschlag Merkels habe Putin zugestimmt.
Das 1967 aus schwarzem und rotem Granit errichtete Mahnmal ist den unbekannten sowjetischen Soldaten gewidmet, die im Zweiten Weltkrieg ihr Leben für die Befreiung ihrer Heimat geopfert haben.
Russland feiert am 9. Mai mit einer Parade den 70. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Als erster Kanzler der Bundesrepublik hatte Gerhard Schröder (SPD) 2005 die Militärparade besucht. Schröders Vorgänger Helmut Kohl war 1995 zu den 50-Jahr-Feiern auf Einladung von Präsident Boris Jelzin nach Moskau gereist, hatte aber nicht der Parade beigewohnt.
Die SPD begrüßte die Absage Merkels. »Ich halte das für ein kluges Vorgehen«, sagte der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich dem »Kölner Stadt-Anzeiger«. Kritik kam von der Linkspartei: »Es ist falsch und verhängnisvoll, trotz Einladung zur Teilnahme an den offiziellen Feierlichkeiten am 70. Jahrestag des Sieges über Nazideutschland nicht nach Moskau zu fahren«, erklärte Fraktionsvize Wolfgang Gehrcke.
Unklar ist noch, ob die Bundeskanzlerin einen Tag zuvor an den Gedenkfeierlichkeiten in Polen teilnehmen wird. Es habe noch keine Einladung gegeben, sagte Seibert.
Mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko will Merkel am Montag in Berlin über die Umsetzung des Minsker Friedensabkommens sprechen. Die ukrainische Armee und die prorussischen Separatisten werfen sich zahlreiche Verstöße gegen die Waffenruhe vor, die seit dem 15. Februar gilt. Vor dem Treffen mit der Kanzlerin wird Bundespräsident Joachim Gauck den ukrainischen Präsidenten mit militärischen Ehren empfangen.
Poroschenko war zuletzt im Mai 2014 in Berlin - damals noch als Präsidentschaftskandidat. Im Februar nahm er als Präsident an der Münchener Sicherheitskonferenz teil. dpa/nd
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