Der Waffenhandel blüht

Für die Bekämpfung von Armut und Not in aller Welt, für die Hilfe für so viele Flüchtlinge wie seit Generationen nicht mehr fehlt das Geld. Doch der internationale Waffenhandel blüht trotz aller finanziellen und wirtschaftlichen Probleme. Das ist die fatale Botschaft des neuesten Rüstungsberichts des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI. Zwischen 2010 und 2014 seien 16 Prozent mehr Waffen ausgeführt worden als in den fünf Jahren zuvor. China überholte dabei Deutschland und ist nun hinter den USA und Russland die Nummer drei der Todeshändler. Allerdings ist der Abstand auf den Spitzenreiter nach wie vor riesig. Fast ein Drittel der Exporte entfallen auf die USA, die bei ihren Waffenlieferungen noch einmal um 23 Prozent zulegten.

Dabei sind diese Ausfuhren, die lange vor allem geostrategisches Instrument Washingtons waren, zunehmend auch Kompensation für die heimische Waffenindustrie angesichts schrumpfender Aufträge des Pentagon. Diese Verquickung außen- und wirtschaftspolitischer Interessen ist auch beim Vorgehen der Bundesregierung zu beobachten. Zwar verringerten sich die Exporte sogenannter Großwaffen im Untersuchungszeitraum, doch hat sich der Wert aller Liefergenehmigungen auf 40 Milliarden Euro erhöht. Und deutsche Waffenschmieden verdienen auch an der Aufrüstung in Konfliktregionen wie Nahost oder Asien.