Neue Gefechte im Donbass

Berlin. Trotz einer Waffenruhe im Kriegsgebiet Ostukraine melden Beobachter neue Explosionen und Gefechte im Donbass. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) berichtete ohne Schuldzuweisung über Dutzende Fälle von schwerem Beschuss in der Konfliktregion. Die prorussischen Separatisten warfen den Regierungstruppen am Sonntag vor, den Bahnhof von Donezk unter Feuer genommen zu haben. Ob es Tote oder Verletzte gab, war zunächst unklar. Trotz eines vereinbarten Abzugs großkalibriger Waffen werde in den Regionen Donezk und Lugansk noch immer schwere Militärtechnik gesichtet, teilte die OSZE mit. Die Umsetzung des am 12. Februar in Minsk vereinbarten Friedensplans ist so weiter unsicher. »Die Sicherheitslage im Donbass ist fließend und unberechenbar, und die Waffenruhe hält nicht überall«, teilte die OSZE mit und führte mehrere Beispiele auf, in denen Aufständische oder das Militär Beobachter bei ihren Kontrollen behindert hätten. Zudem würden die Aufständischen nicht immer die Sicherheit für die Beobachter garantieren.

Der bewaffnete Konflikt in der Ostukraine kann nach Worten des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko aber nicht militärisch gelöst werden. »Wir können den Konflikt nicht nur mit Panzern und Grad-Raketen lösen«, sagte Poroschenko am Samstag dem Privatsender Inter. Im Kampf »gegen die russischen Besatzungstruppen und die von Russland unterstützten Separatisten« würden in städtischen Gebieten »Zehntausende Menschenleben« verloren, sagte Poroschenko.

Russland hat die Ukraine mit Nachdruck zur sofortigen Umsetzung des Sonderstatus' für das Konfliktgebiet Donbass aufgefordert. Die besonderen Rechte für die russisch geprägten Regionen Luhansk und Donezk seien im Minsker Friedensplan festgelegt, betonte Außenminister Sergej Lawrow in einem Interview im russischen Fernsehen. Das russische Außenministerium hat den von der ukrainischen Regierung verkündeten Abzug schwerer Waffen aus dem Konfliktgebiet in der Ostukraine als »Bluff« bezeichnet. In einer Erklärung berief sich das Ministerium am Samstag auf Filmaufnahmen russischer Medien, die den Einsatz schwerer Artillerie durch das ukrainische Freiwilligenbataillon Asow nahe der Ortschaft Schirokine östlich von Mariupol zeigen sollen. Es handele sich um eine »neue grobe Verletzung« des Minkser Abkommens.

Derweil hat der russische Botschafter in Kopenhagen, Michail Wanin, das skandinavische Land vor den drastischen Folgen eines dänischen Beitritts zum NATO-Raketenschild in Europa gewarnt. »Wenn das passiert, werden dänische Kriegsschiffe zu Zielen russischer Atomraketen«, wird Wanin in der Zeitung »Jyllands Posten« zitiert. Dänemarks Außenminister Martin Lidegaard reagierte sehr verärgert und nannte die Äußerungen »inakzeptabel«. Agenturen/nd