Auf Landjagd in der Börde
Investoren sichern sich Äcker im Osten / Bauern ärgert, dass auch der Bund meistbietend verkauft
Axel Spengler muss aufs Feld. Es gibt Probleme mit einem Trecker - gerade jetzt. Auf den Äckern seines Agrarbetriebes, die rund um Schwaneberg in der Börde liegen, soll eigentlich mit Hochdruck gearbeitet werden: Dünger ist auszubringen, Erbsen müssen in die Erde. Der Frühling ist da, das Wetter günstig; viel Verzug will sich der Landwirt nicht leisten. Eine Stunde schwitzt er, dann ist der Traktor wieder flott.
Spengler ist ein Bauer wie aus dem Bilderbuch: kräftige Statur, gelassenes Gemüt. Seit einem Vierteljahrhundert betreibt er Landwirtschaft in Schwaneberg, auf Äckern, die zu den fruchtbarsten in Deutschland gehören. Sein Betrieb, den er zunächst mit einem Kompagnon führte und inzwischen allein leitet, entstand 1993 aus einem Volkseigenen Gut und setzt dessen Tradition der Gewinnung von Saatgut fort: Grassamen, Raps, Futter- und Backweizen, in manchen Jahren Majoran und Thymian. 250 Hektar bewirtschaftet Spengler - noch. Um ein Drittel droht die Fläche bald zu schrumpfen. »Ob es dann für den Betrieb noch reicht«, sagt er, »das weiß ich nicht«.
Die Felder, auf denen Spengler ackert, sind nur zu einem Teil seine eigenen: 60 Hektar gehören dem Betrieb. Weitere Flächen hat er von privaten Eigentümern gepachtet - und außerdem 90 Hektar von der bundeseigenen BVVG, der Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH. Seit 1992 soll sie einst volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen in Ostdeutschland privatisieren. Ein Gutteil ist verkauft; 42 000 Hektar Ackerflächen allein in Sachsen-Anhalt aber stehen noch zur Veräußerung. Zweimal 45 Hektar davon bestellt Spengler. 2016 und 2019 laufen die Pachtverträge aus; dann kann er wählen: kaufen oder verzichten. Für den Bauern fühlt sich das an wie die Wahl zwischen Kartoffelfäule und Maisbeulenbrand.
Natürlich würde Spengler gern kaufen. Die Frage ist, ob er sich das leisten kann. Die Bodenpreise in Sachsen-Anhalt gehen seit Jahren durch die Decke - genau: seit 2008, dem Jahr der Finanzkrise. Seitdem, sagt Agrarminister Hermann Onko Aeikens (CDU), hätten sich die Preise verdoppelt. Allein binnen des letzten Jahres stieg der von der BVVG erzielte durchschnittliche Kaufpreis je Hektar von 19 356 auf 23 361 Euro, ein Sprung von über 20 Prozent. Für die BVVG und den Bund sind das gute Nachrichten: Die beiden Niederlassungen in Sachsen-Anhalt trügen allein 21 Prozent zum Gewinn der BVVG bei, sagt der Magdeburger Filialchef Hans-Egbert von Arnim. Für Bauern wie Spengler sind die Zahlen weit weniger erfreulich. Sie sehen ihre Betriebe auf dem Spiel.
Das Problem der Landwirte ist: Sie haben starke Konkurrenz. Investmentfonds haben Ackerland als Geldanlage entdeckt. Sie spekulieren, dass der Bedarf an Lebensmitteln steigt und mehr Energie aus Pflanzen erzeugt wird. Die wachsende Nachfrage trifft indes auf ein Wirtschaftsgut, das sich nicht beliebig vermehren lässt. Boden ist endlich. Im Schnitt kommen weltweit 2000 Quadratmeter Agrarfläche auf jeden Menschen, Tendenz fallend: Allein in Deutschland gehen jeden Tag 70 Hektar verloren - für Autobahnen, Gewerbegebiete oder Reihenhaussiedlungen.
Der Nachfrageboom beschleunigt eine Entwicklung, die Minister Aeikens als »Besorgnis erregend« bezeichnet. Zunehmend stecken große Investoren und Agrarkonzerne ihr Geld in Ackerflächen. Das in Hamburg ansässige, an der Börse notierte Unternehmen KTG Agrar besitzt bereits 30 000 Hektar in Ostdeutschland. Es bewirtschaftet die Felder, aber, so Aeikens, »Technik und Personal wandern«. Auch Firmen wie Lindhorst oder Steinhoff aus Niedersachsen bestellen im Osten 20 000 und mehr Hektar. Die Konzentration schreitet in ganz Europa rasant voran. 50 Prozent der Äcker, stellte der europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss kürzlich fest, werden von drei Prozent der Betriebe kontrolliert; umgekehrt müssen sich 80 Prozent der Betriebe ganze 14,5 Prozent des Ackerlandes teilen.
Wohin ein solcher Konzentrationsprozess führen kann, schildert der Ausschuss an einem historischen Beispiel. In Schottland sei vor 200 Jahren eine Fläche von der Größe Hollands, auf der zuvor bis zu zwei Millionen Menschen gelebt hatten, in Einheiten von 8000 bis 20 000 Hektar Größe verkauft worden. Fortan wurde eine zunehmend industrialisierte Landwirtschaft betrieben. Die Folge war eine Entvölkerung, die das schottische Parlament gerade mühsam zu revidieren sucht. »Fehlentscheidungen wirken lange nach«, sagt Aeikens, der vor vergleichbaren Entwicklungen in Sachsen-Anhalt warnt. Würden Felder nicht mehr von ortsansässigen Landwirten, sondern von anonymen Firmen bestellt, gehe das zu Lasten von Arbeitsplätzen, Artenvielfalt und Bodenqualität, schade aber vor allem den ländlichen Strukturen. »Ist das«, fragt der CDU-Minister, »die Landwirtschaft, die wir wollen?«
In den Dörfern der Börde gibt es zwar nicht mehr so viele kleine Läden, Kitas oder Seniorentreffs wie vor Jahren, und heutige Agrarbetriebe haben weniger Mitarbeiter als einst die LPG. Axel Spengler hat zwei Angestellte und einen Lehrling; ein Tochterunternehmen seines Betriebs, das anderen Bauern bei der Ernte hilft und etwa Rübenroder bereitstellt, beschäftigt weitere 13 Leute. Und doch: Auch wenn viele Landbewohner in der Börde heute in die Städte pendeln - Leben ist noch in den Dörfern; es gibt Hofläden, Handwerksbetriebe und Haltestellen. Und das soll so bleiben.
Der Politik ist inzwischen klar, dass dafür etwas getan werden muss - nicht zuletzt, indem beim Handel mit Ackerland eingegriffen wird. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss im EU-Parlament überlegte kürzlich sogar, »ob der freie Kapitalverkehr« in diesem Bereich überhaupt »gewährleistet sein muss« - eine erstaunliche Einsicht in einer Zeit, in der Märkte immer weiter liberalisiert und jedes Gut zur Handelsware erklärt wird.
Auch in Deutschland wächst der Druck. Zwar könnte man schon mit den bestehenden Gesetzen den Erwerb von Äckern durch Nicht-Landwirte einschränken, hieß es 2012 in einem Gutachten des »Bundesverbands der gemeinnützigen Landgesellschaften« (BLG). Die Behörden hätten nur leider »ihre Möglichkeiten nicht ausgeschöpft«, sagt Hans-Jörg Krause, Agrarpolitiker der LINKEN im Landtag Sachsen-Anhalt. In einem zweiten Gutachten von Januar 2015 rät aber auch die BLG zu Gesetzen, die zur »Verhinderung unerwünschter Konzentrationsprozesse« in der Landwirtschaft dienen sollen.
Der erste derartige Vorstoß wird nun in Sachsen-Anhalt unternommen. Dort will Minister Aeikens im April oder Mai den Entwurf eines »Agrarstruktursicherungsgesetzes« vorlegen. Es soll den Anstieg der Preise »dämpfen«, sagte der CDU-Politiker im Landtag. Beispielsweise solle die Landgesellschaft Sachsen-Anhalt als eine Art Zwischenerwerber Felder kaufen und diese so für die regionalen Agrarbetriebe sichern können. Unterstützt werden könnte dies durch steuerliche Neuregelungen. Bisher ist in derlei Fällen zweimal Grunderwerbsteuer fällig - beim Kauf durch die Gesellschaft ebenso wie beim Verkauf an einen Bauern. Künftig soll die Steuer nur noch einmal anfallen.
Geplant sind in dem Gesetz, das bisher nur in Eckpunkten bekannt ist, viele weitere Maßnahmen. Ihr Ziel ist es laut Aeikens, eine »Marktbeherrschung« durch wenige große Betriebe zu verhindern sowie landwirtschaftlich tätigen Investoren Vorrang zu gewähren. Zur Illustration nimmt der CDU-Mann sogar eine Formel in den Mund, die an die Parole der Bodenreform erinnert. Damals hieß es »Junkerland in Bauernhand«; im Landtag formulierte nun der Minister: »Bauernland statt Bankenland«.
Allerdings zeichnet sich um das geplante Gesetz auch bereits massiver Ärger ab; der Bauernverband des Landes spricht bereits von einem »Schnellschuss«. Streit droht vor allem um eine Regelung, die den Verkauf von Anteilen an Nachfolgebetrieben früherer LPG reglementieren soll. Der unkontrollierte Anteilsverkauf sei, sagt der Minister, neben dem direkten Flächenerwerb das zentrale »Einfallstor« für Investoren, um Einfluss auf die Bodennutzung zu gewinnen. Die Bauern bezeichnen die geplante Genehmigungspflicht indes als »Eingriff in Eigentumsrechte« - oder schlicht als Enteignung.
Für viel wichtiger hielten sie es, der BVVG straffere Zügel anzulegen. Ein wenig würde es beispielsweise schon helfen, wenn sich deren Ausschreibungen von Äckern auf wenige Wochen im Quartal beschränkten, damit Bauern nicht »ständig Gebote abgeben« und diese dann noch mehrfach erhöhen müssten, sagt der Bauernverband. Noch wichtiger wäre es freilich, dem Verkauf zu Maximalpreisen einen Riegel vorzuschieben. Angebote, die um mehr als 20 Prozent über dem Bodenrichtwert lägen, sollten als »sittenwidrig« eingestuft werden. Werde der Boden meistbietend angeboten, »öffnet man Kapitalanlegern und Bodenspekulanten Freiräume für Wucherpreise«, sagt Hans-Jörg Krause, der Agrarexperte der LINKEN. Auch der Bundesverband der Landgesellschaften drängte in einem Papier aus dem Januar 2015 nachdrücklich auf einen »Paradigmenwechsel bei der Flächenprivatisierung des Bundes« im Osten.
Axel Spengler steht solchen Vorschlägen aufgeschlossen gegenüber - auch wenn er anmerkt, dass es eigentlich fast zu spät sei: Die Verkäufe früherer Jahre zu immer höheren Preisen hätten auch die Bodenrichtwerte, auf die sich die mögliche neue Grenze einer Sittenwidrigkeit bezöge, ja längst in die Höhe getrieben. Eine Obergrenze sei aber besser als nichts - und womöglich auch besser als ein befristeter Verkaufsstopp für die BVVG, wie ihn die LINKE zuletzt im Bundestag forderte und wie er derzeit auf Antrag der Grünen in einem Ausschuss des Brandenburger Landtags erörtert wird. Schließlich, sagt Spengler, befänden sich die Bauern derzeit in einem Zwiespalt. Zwar seien die Preise für die Äcker exorbitant hoch. Andererseits seien zur Zeit aber auch die Zinsen niedrig wie selten. »Wenn man schon kaufen muss«, sagt Spengler, »dann jetzt.«
Eigentlich aber, sagt der Landwirt, sei es überhaupt ein Unding, dass der Bund die Felder verscherbele und sich so die Kassen fülle. »Das Land gehört rechtmäßig den Dörfern«, meint der Bördebauer, »und die sollten entscheiden, was verkauft wird und an wen.« Dann kämen die Einnahmen den Orten zugute, könnten zu deren Belebung beitragen, und Bauern wie Spengler müssten vermutlich weniger um ihre Äcker bangen, auf denen nicht bis zum Horizont nur Mais gedeiht, sondern Erbsen, Weizen - und manchmal Majoran und Thymian.
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
