Frankreich rückt nach rechts
Erneute Wahlniederlage für Sozialistische Partei / Premier Valls sagt Reisen ab
Berlin. Nach der Niederlage der Sozialistischen Partei (PS) bei den französischen Départements-Wahlen hat Regierungschef Manuel Valls seinen für diesen Dienstag angekündigten Deutschlandbesuch abgesagt. Das bestätigte die Regierung am Montag ohne Angabe von Gründen. Valls wollte ursprünglich an den deutsch-französischen Regierungskonsultationen in Berlin teilnehmen und hatte zudem einen Besuch bei der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main geplant.
In Paris kommen an diesem Dienstag die Abgeordneten der PS in der Nationalversammlung zusammen. Zuletzt gab es Auseinandersetzungen über den Regierungskurs mit linken Abweichlern auch innerhalb der Fraktion.
Welche Konsequenzen die PS, Valls und Präsident François Hollande aus der Wahlschlappe ziehen, blieb am Montag offen. In den Wochen vor der Wahl war über eine Regierungsumbildung nach dem Urnengang spekuliert worden. Staatssekretär Thierry Mandon kündigte dagegen am Montag »Korrekturen« der Regierungspolitik an. Vertreter der PS und der Grünen wollten noch am Montagnachmittag Gespräche führen. Die Grünen waren vor einem Jahr aus der Regierung ausgeschieden.
Bei der Wahl der Bezirksparlamente hatten die Konservativen von Expräsident Nicolas Sarkozy die Mehrheit in zwei Dritteln der 101 Départements erobert. Damit konnte er seine Position als UMP-Anführer festigen und seiner Rückkehr in den Elysée-Palast bei den Präsidentschaftswahlen 2017 näherkommen.
Das linke Lager führt künftig vermutlich nur noch 34 Départements, bislang waren es 61. Die rechtsradikale Front National (FN) konnte wie bereits im ersten Wahlgang am Sonntag vor einer Woche starke Stimmenzuwächse verzeichnen, für eine Mehrheit in einem Département reichte es aber nicht. Dennoch ist aus den Zuwächsen für FN und UMP ein Rechtsruck zu erkennen.
Bereits bei den letzten drei Wahlen verlor die PS an Stimmen und Sitzen. Als Verantwortliche gelten dafür parteiübergreifend Staatschef Hollande und seine Regierung, die es nicht schaffen, Frankreich aus der Wirtschaftskrise zu führen. nd Seiten 2 und 4
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