Piraten suchen neue Ufer

Hessen: Fraktionswechsel acht Monate vor Wahltermin

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: 2 Min.

Acht Monate vor den nächsten Kommunalwahlen im Land setzt sich die Erosion der Piratenpartei in Hessen fort. So verkündete dieser Tage der Wiesbadener Stadtverordnete und prominente Pirat Hendrik Seipel-Rotter seinen Übertritt von der Rathausfraktion LINKE&PIRATEN in die Fraktion der Grünen.

»In vielen Bereichen wie Umwelt, Bürgerbeteiligung und Netzpolitik gibt es große Übereinstimmungen in den politischen Überzeugungen«, freut sich Grünen-Fraktionschefin Christiane Hinninger über den Zuwachs. »Da wir fraktionsübergreifend in der Vergangenheit oft zusammen gearbeitet haben und uns sehr gut verstehen, ist es ein nahtloser Übergang.«

Seipel-Rotter galt bislang als Urgestein und Aushängeeschild der Piratenpartei in der Landeshauptstadt. Da er sein 2011 auf dem Ticket der Piratenpartei errungenes Mandat mitgenommen hat, schrumpft die Fraktion LINKE&PIRATEN von vier auf drei Mitglieder. Sie hatte sich ursprünglich als fünfköpfige Fraktion konstituiert, 2012 war bereits der IG BAU-Gewerkschaftssekretärs Veit Wilhelmy ausgetreten. Wenig später trat Wilhelmy auch aus der Linkspartei aus und gründete mit zwei Fraktionslosen die neue Fraktion »Unabhängige und Freie Wähler« (UFW).

»Wir werden uns weiterhin für soziale, ökologische und demokratische Alternativen einsetzen«, verkündete die jetzt aus zwei LINKEN und einem Piraten bestehende Fraktion LINKE&PIRATEN nach dem Übertritt Seipel-Rotters. Allerdings werde der Einfluss der Fraktion auch dadurch geschwächt, dass sie sich nunmehr für die restlichen acht Monate Ausschusssitze mit drei anderen kleinen Fraktionen teilen muss.

Die Wiesbadener Piratenpartei war in der Vergangenheit unter anderem durch den Stadtverordneten Michael Göttenauer in die Schlagzeilen geraten, der zu Jahresbeginn aufgrund von Kinderpornografie-Vorwürfen festgenommen wurde.

Mit Herbert Förster, der 2012 auch als Piraten-Kandidat bei der OB-Wahl in der größten hessischen Stadt Frankfurt am Main angetreten war, gab es vor kurzem auch an anderer prominenter Stelle einen Übertritt von den Piraten zu den Grünen. Martin Kliehm, ein weiterer bekannter Piraten-Kommunalpolitiker im Frankfurter Römer, hatte bereits zu Jahresbeginn die Fraktion gewechselt - jedoch in eine andere Richtung. Er und sein bisheriger Fraktionskollege Luigi Brillante, der auf der »Europa-Liste« angetreten war, gehören jetzt zur lokalen Linksfraktion, die damit von fünf auf sieben Sitze angewachsen ist. Damit zeigt sich in der Bankenmetropole, dass die in manchen westdeutschen Kommunalparlamenten festzustellende Erosion auf Seiten der LINKEN nicht zwangsläufig erfolgt.

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