Mehr Verletzte durch Nazischläger im Mai

Berlin. In Deutschland sind im Mai dieses Jahres 68 Menschen infolge politisch rechts motivierter Straftaten verletzt worden. Das sind im Vergleich zum Vormonat 26 Menschen mehr. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die LINKE hervor.

Danach wurden für Mai 2015 vorläufigen Zahlen zufolge insgesamt 968 Straftaten gemeldet, die zu den Bereichen »Politische motivierte Kriminalität – rechts« gehören. Darunter waren 81 Gewalttaten.
In die Kategorie Hasskriminalität fallen 304 Delikte; darunter 65 Propagandadelikte und 48 Gewalttaten. Unter Hasskriminalität fallen Straftaten, wenn die Umstände der Tat oder die Einstellung des Täters darauf schließen lassen, dass sie sich gegen eine Person aufgrund ihrer politischen Einstellung, Nationalität, Volkszugehörigkeit, Rasse, Hautfarbe etc. richten.

Festgenommen wurden von der Polizei lediglich acht Personen – allerdings nur vorläufig. Die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen beläuft sich laut Vorlage auf 692. Haftbefehle wurde bis dato noch keine erlassen.

Im Vergleich zum Vormonat April ist nicht nur bei den durch rechte Straftaten Verletzten ein Anstieg zu beobachten. Diesen gab es auch bei der »Politisch motivierten Kriminalität – rechts« insgesamt. Betrug die Zahl derartiger Delikte im April 890, waren es im Mai 78 mehr.

Ein Blick auf die regionale Verteilung der rechten Straftaten bestätigt den Eindruck, dass insbesondere Sachsen (Stichworte Pegida, Meißen, Freital) eine Hochburg von rechten Straftätern ist. Nach Brandenburg und Bayern liegt Sachsen auf Rang drei. 120 Straftaten (davon 10 Gewalttaten) wurden im Mai dort begangen. nd