Mainzer Parteienpuzzle vor der Wahl
Parteienforscher analysiert Chancen für AfD und Alfa
Mainz. Trotz Neuformierung der AfD in Rheinland-Pfalz sind die Chancen der rechten Partei auf einen Einzug in den Landtag bei der Wahl im März 2016 geringer als vor der Abspaltung der neuen Partei Alfa. Der Mainzer Politikwissenschaftler Kai Arzheimer sagte der dpa in Mainz, er schätze diese Chance auf »höchstens fünfzig Prozent«. Derzeit wird das Land von einer Koalition aus SPD und Grünen regiert, die CDU ist die einzige Oppositionspartei im Drei-Parteien-Parlament.
Wenn jedoch im März eine der kleineren Parteien den Sprung in den Landtag schaffen sollte, erklärte Arzheimer, würde dies von Grund auf die politische Konstellation in Rheinland-Pfalz verändern. Wenn AfD und FDP jeweils knapp in den Landtag kämen, »wäre die rot-grüne Mehrheit dahin«, während es für eine schwarz-grüne Koalition noch knapp reichen könnte. Ein etwas stärkeres Abschneiden von AfD oder FDP könnte eine große Koalition erzwingen. »Gelingt jedoch weder der AfD noch der FDP der Einzug in den Landtag, rückt eine Fortsetzung der rot-grünen Koalition in den Bereich des Möglichen.«
Allerdings habe die Alternative für Deutschland bereits bei den Landtagswahlen in den Stadtstaaten Hamburg und Bremen vergleichsweise schlecht abgeschnitten, sagte der Wahlforscher. Der lange Streit, die Spaltung und »die gefühlte Radikalisierung der Rumpf-AfD« hätten dem Bild in der Öffentlichkeit geschadet.
Eine wesentliche Grundlage für die bisherigen Erfolge der AfD sieht Arzheimer in dem raschen Mitgliederwachstum: »Mitglieder stellen Zeit und Geld zur Verfügung und wirken in ihrem Umfeld als Multiplikatoren.« Für die AfD-Abspaltung Alfa mit ihrem Vorsitzenden Bernd Lucke werde sich dies allerdings nicht wiederholen. Bei der Gründung von Alfa hatte Lucke betont, dass Aufnahmeanträge gründlich geprüft würden. Deshalb sei es zweifelhaft, dass es Alfa gelingt, bis März flächendeckend schlagkräftige Parteistrukturen aufzubauen.
Umgekehrt leide die AfD darunter, »dass gerade die vergleichsweise erfahrenen und präsentablen Mitglieder der Parteiführungen auf der westdeutschen Länderebene zu Alfa zu wechseln scheinen«. Dies gilt auch für Rheinland-Pfalz, wo der halbe Landesvorstand und mehrere Kreischefs ihren Austritt aus der AfD erklärt hatten. Ob es für Luckes neue Partei eine Nachfrage gebe, werde sich erst zeigen müssen. dpa/nd
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