Schmidts Nachfolger heißt Weise
Chef der Bundesagentur für Arbeit führt nun auch das Bundesamt für Flüchtlinge
Berlin. Nach dem Rücktritt des Präsidenten des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Manfred Schmidt, ist schnell ein neuer gefunden worden. Am Freitag stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière ihn vor: Frank-Jürgen Weise, Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA). Künftig wird Weise also beiden Behörden vorstehen, wie de Maizière bestätigte. »Wir halten das für möglich, und wir trauen ihm das zu«, so der Minister auf Nachfrage.
Schon am Vortag war bekannt geworden, dass der 63-Jährige Weise als Leiter eines neu eingerichteten Arbeitsstabes die Arbeit zur Betreuung von Flüchtlingen in Deutschland koordinieren soll. Diese Arbeitsgruppe war bereits in der letzten Woche gebildet worden - noch unter Teilnahme von Manfred Schmidt. Dessen überraschender Rücktritt am Donnerstag dürfte mit der Verschiebung seiner bisher alleinigen Verantwortung zu tun haben. Bereits bis kommenden Donnerstag soll die Arbeitsgruppe nun konkrete Vorschläge zur Beschleunigung der Asylverfahren vorlegen.
Die Bundesregierung hat nach einem Moment der Schwäche damit offenbar zur alten Sicht auf die Asylproblematik zurückgefunden. Die Beschleunigung der Asylverfahren ist die Medizin, mit der das Problem »geheilt« werden soll, und zwar auf Kosten der aus Sicht der Politik unberechtigt um Schutz nachsuchenden Flüchtlinge. Die von Bundesinnenminister Thomas de Maizière ebenfalls am Donnerstag angekündigten Verschärfungen des Asylrechts laufen auf eine Abschreckung der »Unberechtigten«, ihre Schlechterstellung gegenüber Flüchtlingen etwa aus Syrien und ihre schnellere Abschiebung hinaus. Doch die geplanten Gesetzesverschärfungen stehen nach Ansicht der Opposition im Bundestag noch unter dem Vorbehalt ihrer Verfassungskonformität. Die LINKE spricht von einer unangebrachten Drohgebärde. Dietmar Bartsch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, verwies am Freitag auf rechtliche Standards, zu denen Deutschland verpflichtet ist. »Diese Drohgebärden lösen das Problem nicht, sie bedienen einen billigen Populismus.«
Das Tempo der Asylverfahren sei zu niedrig, so Minister de Maizière in Berlin. Weise, Oberst der Reserve, ist zumindest ein Mann mit Durchsetzungskraft. Auch für die Bundeswehr übernahm er 2010, ebenfalls schon BA-Chef, eine Kommission, die Struktur in die Pläne zur Bundeswehrreform bringen sollte. Nach einem halben Jahr legte er einen 114-seitigen Bericht vor. uka
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