SPD will Investitionspakt für Infrastruktur
Berlin. Die SPD fordert ein jährliches 60-Milliarden-Investitionsprogramm des Staates und der Wirtschaft, um die Infrastruktur auf Vordermann zu bringen. Das geht aus einem Papier für die Klausur der SPD-Spitze an diesem Sonntag und Montag im brandenburgischen Nauen hervor, das der Deutschen Presseagentur vorliegt. Auch das Nachrichtenmagazin »Spiegel« berichtet darüber. Der »Modernisierungspakt für Deutschland« sieht dem »Spiegel« zufolge bis 2025 den Ausbau eines zukunftsfähigen Gigabitnetzes vor, in das jährlich zehn Milliarden Euro fließen sollen. Das Programm sei maßgeblich von dem baden-württembergischen Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid (SPD) erarbeitet worden. Die SPD wollte sich zum Inhalt des Papiers auf Anfrage zunächst nicht äußern. Agenturen/nd
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