Smoltczyk soll Daten schützen
Die Juristin Maja Smoltczyk ist Berlins neue Datenschutzbeauftragte. Die 54 Jahre alte bisherige Abteilungsleiterin wurde am Donnerstag in namentlicher Abstimmung gewählt. Smoltczyk erhielt 75 Ja- und 60 Nein-Stimmen, neun Abgeordnete enthielten sich. Die Opposition hatte zuvor noch einen Antrag gestellt, den Wahlgang zu verschieben. Das lehnten SPD und CDU ab. Smoltzcyk folgt Alexander Dix nach. Dessen langjährige Amtszeit war bereits am 2. Juni 2015 zu Ende gegangen. Grüne, LINKE und Piraten bezweifelten die fachliche Kompetenz von Smoltczyk. Die Juristin, die bisher die Abteilung »Plenar- und Ausschussdienste« im Abgeordnetenhaus geleitet hat, verfüge über keine einschlägigen Erfahrungen in Sachen Datenschutz und Informationsfreiheit, hieß es. dpa/nd
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