Basisdemokratie

Gemeineigentum: Nie wirklich weg

Gelebte Praxis, politische Utopie und Rechtsnorm: Gemeineigentum hat eine lange Geschichte bis in die gegenwärtigen Debatten um Vergesellschaftung

Hugo Chávez: Zwischen Basisdemokratie und Autoritarismus

Vor 25 Jahren übernahm Hugo Chávez erstmals das Präsidentenamt in Venezuela. Von seinen Errungenschaften ist nicht mehr viel übrig

Volksentscheide in Berlin: Direktive Demokratie

SPD-Fraktion will Volksentscheide von oben

Volksinitiative will Grundeinkommen in Hamburg testen

Aktive übergeben 16.000 Unterschriften für einen Modellversuch, bei dem Teilnehmenden ein Existenzminimum ausgezahlt werden soll

Volksinitiative will Grundeinkommen in Hamburg testen

Aktive übergeben 16.000 Unterschriften für einen Modellversuch, bei dem Teilnehmenden ein Existenzminimum ausgezahlt werden soll

Sachsens CDU steht auf die Bremse

Die sächsische Landesverfassung soll geändert werden. Stark kritisierte Schuldenregeln aber bleiben

Tempelhofer Feld: Senat stellt Verfahren für die Randbebauung vor

Bausenator Gaebler will Bürger*innen mit konkreten Ideen für Bauprojekte auf dem Feld gewinnen

Tempelhofer Feld: Senat beschließt Gesetzesänderung für Container

Nach langem Einigungsprozess beschließt der Berliner Senat die Änderung des Tempelhofer-Feld-Gesetzes

Tempelhofer Feld: Initiaven wehren sich gegen Bebauungspläne

Die geplante Gesetzesänderung zum Bau von Geflüchtetenunterkünften auf dem alten Flughafen halten viele für ein »Baurecht durch die Hintertür«

Zweiter Volksentscheid: Kontrolle über unseren Wohnraum gewinnen

Vor zwei Jahren stimmten 59,1 Prozent der Berliner*innen für die Vergesellschaftung von Immobilienunternehmen. Doch passiert ist nichts

Enteignungsinitiative: »Wir nehmen Heft des Handelns in die Hand«

Yannik Böckenförde, Sprecher von Deutsche Wohnen und Co. enteignen, erklärt, warum die Initiative einen neuen Volksentscheid will

Enteignung: Initiative will über Gesetzesentwurf abstimmen lassen

Enteignungsinitiative will mit neuem Volksentscheid über konkreten Gesetzesentwurf abstimmen lassen

Enteignungen in Berlin: Letztes Mittel Volksentscheid

Der Senat hat den neuen Volksentscheid provoziert, meint Marten Brehmer

Die Grenzen des Fahrradsozialismus

Ein als Kollektiv betriebener Lieferdienst in Wien versucht, den Platzhirschen zu trotzen

Recht auf Abtreibung: Rückschlag für Republikaner

US-Konservative scheitern bei Volksabstimmung in Ohio

Volksentscheide in Berlin: Ein fatales Zeichen

CDU und SPD missachten erfolgreiche Volksentscheide – dagegen hilft nur massiver Protest, meint Michael Efler

Debatte um Tempelhofer Feld in Berlin: Bauen oder nicht bauen?

Ein Stadtklimamodell zeigt, welchen Wert das Tempelhofer Feld für das Klima hat. Die CDU will gerade dort Wohnungen errichten

Kriminalisierung der Letzten Generation schadet der Demokratie

Statt Klimaproteste zu kriminalisieren, sollten Volksentscheide auf Bundesebene ermöglicht werden, fordert Linke-Politiker Sebastian Schlüsselburg

Schwarz-Rot macht grüne Welle

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD in Berlin mit Einigung zu Verkehr und Wohnen so gut wie abgeschlossen

Keine Chance gegen fossile Mächte und antidemokratische Politik

Klimaneustart macht Unternehmen und Politik für das Scheitern des Volksentscheids »Berlin 2030 klimaneutral« mitverantwortlich