Programmdebatte

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Gretchenfrage für die LINKE

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Ein erster Höhepunkt dieser Debatte soll ein bundesweiter Programmkonvent am 7. November dieses Jahres in Hannover sein. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Raju Sharma vermisst eine aussagekräftige Positionierung zur Frage der Religion im Programmentwurf der LINKEN. Der Jurist, Bundestagsabgeordnete und Bundesschatzmeister seiner Partei streitet für eine konsequente Umsetzung des laizistischen Prinzips, der Trennung von Staat und Kirche, das wirkliche Religionsfreiheit erst ermögliche.

Raju Sharma
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Ein paar bessere Regeln reichen nicht

Die Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 7. November dieses Jahres soll es einen bundesweiten Programmkonvent in Hannover geben. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Sahra Wagenknecht sieht durch das Kartell der Wirtschaftsgiganten die Demokratie ausgehöhlt und plädiert für eine Neuordnung des wirtschaftlichen Eigentums. Der vorliegende Programmentwurf dürfe daher nicht verwässert werden, sagt die Bundestagsabgeordnete und Vize-Vorsitzende der LINKEN, die auch Mitglied der vierköpfigen Redaktionskommission für das Programm ist.

Sahra Wagenknecht

Die Vergesellschaftung der Banken konkret denken

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Axel Troost fordert über eine schrittweise Vergesellschaftung einen Einstieg in eine andere Bankenwelt. Der 1954 in Hagen / Westfalen geborene Geschäftsführer der »Memo-Gruppe« und des Bremer Progress-Instituts für Wirtschaftsforschung (PIW) ist finanzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag und Mitglied im Bundesvorstand der LINKEN.

Axel Troost

Freiheit durch Sozialismus?

Die Partei DIE LINKE will im Herbst 2011 ein Grundsatzprogramm beschließen. Über den Entwurf wird derzeit diskutiert, am 6. November dieses Jahres soll es einen Programmkonvent in Hannover geben. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der heutigen Ausgabe schreibt André Brie über die Freiheitsproblematik der Linken. Seine These: Es wird keine sozialistische Perspektive mehr geben außer einer libertären.

André Brie
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Internationalismus als Grundlage

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Bodo Zeuner plädiert dafür, dass die LINKE sich zu einer radikalen internationalistischen Utopie als Leitlinie ihrer Politik bekennt. Der 1942 geborene Politikwissenschaftler, der bis 2006 am Otto-Suhr-Institut der FU Berlin lehrte, engagiert sich nicht nur publizistisch auch zu gewerkschaftlichen Fragen und in der Erforschung des Rechtsextremismus.

Bodo Zeuner
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Avantgarde des Selbstverzichts

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Einen ersten Höhepunkt soll die Diskussion im November dieses Jahres mit einem Programmkonvent erreichen. Neues Deutschland begleitet die Debatte – in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung – mit einer Artikelserie. Heute: Hans Janosch, Mitglied des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE in Aachen und ver.di-Vertrauensmann in der Kommunikationsbranche, thematisiert die Frage demokratischer Repräsentanz.

Hans Janosch

Gegen die Militarisierung der deutschen Politik

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie

Christine Buchholz

Gleichheit und Geschlechtergerechtigkeit – was will frau mehr?

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. ND begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Margarete Tjaden-Steinhauer befasst sich mit der institutionellen Gefangennahme der Frauen in der patriarchalischen Gesellschaft, mit ihrer Selbstentfremdung und Dienstbarkeit. Die Sozialwissenschaftlerin, Autorin u. a. von »Klassenverhältnisse im Spätkapitalismus« (1973) und »Die verwaltete Armut« (1985), lehrte von 1975 bis 2001 an der Universität Kassel. Zu ihren jüngeren Veröffentlichungen gehört »Geschlecht und Liebe bei Friedrich Engels und Clara Zetkin« (2007, Das Argument 273).

Margarete Tjaden-Steinhauer

Gewerkschaften sind wichtige Partner

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. In der heutigen Ausgabe drucken wir zwei Beiträge, die sich kritisch mit dem Text von Katja Kipping in ND vom 21. Juni auseinandersetzen: Sabine Zimmermann, Vorsitzende der DGB-Region Vogtland-Zwickau, ist arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Sie sieht die Gewerkschaften »nicht auf dem Sockel einer Avantgarde«, wohl aber als entscheidend für die Mobilisierung gegen die sozialen Kürzungsprogramme der schwarz-gelben Koalition.

Sabine Zimmermann
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Beim Eigentum zu kurz gegriffen

Die Partei DIE LINKE hat mit der Debatte um ihr Grundsatzprogramm begonnen, das sie im Herbst 2011 beschließen will. Neues Deutschland begleitet die Debatte mit einer Artikelserie. Heute: Klaus Lederer (36), Landesvorsitzender der LINKEN in Berlin und seit 2003 Mitglied im dortigen Abgeordnetenhaus, diskutiert das Thema: Basiert die Demokratiefrage auf der Eigentumsfrage oder umgekehrt? Ferner: Marco Berlinguer (47), Mitarbeiter im Netzwerk »Transform! Italia«, Sohn des ehemaligen PCI-Vorsitzenden Enrico Berlinguer, plädiert dafür, die »kapitalistische Verabsolutierung der Geldschaffung« in Frage zu stellen und auf intellektuelle Unterwürfigkeit zu verzichten.

Klaus Lederer
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Die »Transformation«

Für Linke aktuell: Erinnerung an Überlegungen von Antonio Gramsci und Karl Polanyi

Walter Baier
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Nicht auf der Höhe der Zeit

Dem Programmentwurf der LINKEN fehlt der Respekt vor der Vielfalt der linken Bewegung

Katja Kipping