Rousseff droht Suspendierung ab Mitte Mai

Brasília. Die entscheidende Abstimmung im brasilianischen Senat über eine Suspendierung von Präsidentin Dilma Rousseff wird wahrscheinlich am 17. Mai über die Bühne gehen. Das sehe der Zeitplan von Senatspräsident Renan Calheiros vor, berichtete das Portal »Folha de São Paulo«. Nach einer Projektion gibt es bereits 48 Jastimmen, damit würde die notwendige einfache Mehrheit von 41 Stimmen klar erreicht, um die Präsidentin zunächst für 180 Tage zu suspendieren.

Rousseffs Vorgänger als Präsident, Luiz Inácio Lula da Silva, und der Chef der regierenden Arbeiterpartei (PT), Rui Falcao, hätten sich in einer Sitzung pessimistisch geäußert, dass dann eine endgültige Amtsenthebung kaum noch abzuwenden sei, berichtete die Zeitung. Erstmals seit 2003 würde die PT das Amt verlieren. Zu ihren großen Erfolgen gehört, mit Programmen wie der Familiensozialhilfe (»Bolsa Familia«) rund 40 Millionen Brasilianer aus der Armut befreit zu haben. Zeitweise wuchs die Wirtschaft kräftig, und Brasilien stieg zur siebtgrößten Volkswirtschaft auf.

Der Senat bildet nächste Woche eine Kommission zur Prüfung der Vorwürfe, beim Staatshaushalt getrickst zu haben. Stimmt das Plenum am Ende zu, wäre Rousseff für 180 Tage suspendiert, dann könnte sie auch nicht am 5. August die Olympischen Spiele in Rio de Janeiro eröffnen. Vizepräsident Michel Temer von der Partei der Demokratischen Bewegung würde das Präsidentenamt übernehmen. Während der Suspendierung würde unter Federführung des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs, Ricardo Lewandowski, geprüft, ob die Vorwürfe so schwerwiegend sind, dass die Amtsenthebung gerechtfertigt wäre. dpa/nd