Streit um Imbissverkauf an Autobahn könnte in nächste Instanz gehen
Erfurt. Im Rechtsstreit um einen Imbiss an der Autobahn A9 hofft die in erster Instanz unterlegene Betreiberin nun auf das Oberverwaltungsgericht. Sie habe Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Gera von Anfang Mai eingelegt, berichtete MDR Thüringen. Das Gericht hatte entschieden, dass die Frau ohne Konzession oder Sondernutzungsgenehmigung nicht weiter Bratwürste und Getränke über den Zaun zu einem Parkplatz hinweg verkaufen dürfe. Der Zaun trennt den Autobahn-Parkplatz vom historischen Autobahn-Rasthaus Rodaborn, dessen Konzession 2004 erloschen war. Die Klägerin hatte es 2009 gekauft und ein Jahr später mit dem Verkauf von Speisen und Getränken begonnen. Da das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, geht der Imbissverkauf im Moment weiter. Juristisch muss nun zunächst das Oberverwaltungsgericht in Weimar über die Berufung entscheiden. dpa/nd
Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Dank der Unterstützung unserer Community können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen
Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.
