Visa-Streit mit der Türkei schwelt weiter
Brüssel. Im Streit um die Visa-Liberalisierung für die Türkei haben die vergangenen Wochen keinen Durchbruch gebracht. Es gebe zwar »Fortschritte«, Ankara erfülle aber weiter nicht die noch fehlenden Vorbedingungen, sagte EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos am Mittwoch in Brüssel. Nach einem monatlich erstellten Bericht der Behörde fehlen weiter sieben der insgesamt 72 Kriterien, darunter die Änderung der umstrittenen türkischen Terrorismusgesetze. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat gedroht, den Flüchtlingsdeal mit der Europäischen Union platzen zu lassen, wenn die Visa-Freiheit nicht spätestens bis Oktober kommt. AFP/nd
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