Abgeordnetenkarriere: Van Aken fordert Begrenzung
Zwei Legislaturperioden sind genug: Linkenpolitiker für Höchstgrenze bei Zugehörigkeit zum Bundestag
Berlin. Der Linkenpolitiker Jan van Aken hat Höchstgrenzen für die Zugehörigkeit von Abgeordneten im Bundestag gefordert. »Zwei Legislaturperioden sind genug - und zwar aus privaten wie aus politischen Gründen«, sagte der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion der »Berliner Zeitung«. Er »fände es generell richtig, wenn es einen häufigeren Wechsel im Bundestag gäbe, damit das Bundestags-Mandat nicht mehr ein Karriere-Ziel sein kann«. Momentan sei es das für viele. »Die hängen dann auch ökonomisch daran und werden dadurch weniger flexibel.«
»In jedem Fall sollten sich alle Abgeordneten überlegen, wie man den Bundestag so gestalten kann, dass er wieder näher an den Menschen dran ist. Denn wir wissen ja alle, dass wir eine Krise der Demokratie haben. Und die Begrenzung der Mandatszeiten wäre vielleicht ein guter Schritt, dem zu begegnen«, so van Aken. Gegenüber der »Tageszeitung« hatte van Aken bereits vor einigen Tagen kritisiert, »dass der Bundestag über weite Strecken so zahnlos ist, hängt auch damit zusammen, dass er für viele ein Karriereziel ist. Die wollen den Job nicht verlieren.« Mit einer Beschränkung könne man hingegen verhindern, »dass der Bundestag ein Karriereziel wird. Da sitzen so viele, die wollen nichts, die brennen für nichts. Egal bei welcher Partei. Für viele geht es nur noch darum, ihre Arbeit nicht zu verlieren«, so der Abgeordnete.
Der 55-jährige Rüstungsexperte sitzt seit 2009 im Bundestag. Mitte Juni hatte er angekündigt, im kommenden Jahr nicht erneut für den Bundestag zu kandidieren. Er war über die Hamburger Landesliste seiner Partei ins Parlament eingezogen und hatte sich dort unter anderem mit seinem schlagfertigen Auftreten bei den Themen Rüstungsexporte einen Namen gemacht. 2012 bis 2014 war van Aken auch Parteivize auf Bundesebene. Legendär ist auch seine scharfe Kritik am FDP-Abgeordneten Martin Lindner im Plenum des Bundestags, den er dort einen »Macho« nannte, der sich »die Eier kraule« wenn Frauen im Parlament redeten.
Zuletzt hatte van Aken für Schlagzeilen gesorgt, als er in der Debatte über Äußerungen von Sahra Wagenkencht deren Rückzug vom Fraktionsvorsitz forderte. Da sie in zentralen Fragen »wissentlich das Gegenteil der Parteiposition« vertrete, sollte sie das Amt zur Verfügung stellen. Es sei »gerade in der jetzigen Zeit ganz gefährlich«, so van Aken gegenüber ntv, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Auch glaube er, »dass Sahra Wagenknecht manchmal einen eher nationalistischen Blick auf Dinge hat, als es der Rest der Linken hat«. Ihr Rückhalt sei diesbezüglich »sehr, sehr gering«, so der frühere Partei- und Fraktionsvize. vk/mit Agenturen
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