Deutscher Anti-IS-Einsatz wird ausgeweitet

Noch in der vergangenen Woche galt ein Abzug der deutschen Soldaten vom Stützpunkt Incirlik in der Türkei als nicht ausgeschlossen. Dann folgte der diplomatische Kotau der Bundesregierung gegenüber Ankara. Man betonte, dass die von der Türkei kritisierte Bundestagsresolution zum Völkermord an Armeniern keine rechtswirksame Entscheidung sei.

In Incirlik sind sechs Tornado-Aufklärungsjets sowie ein Tankflugzeug stationiert. An Kampfeinsätzen in Syrien und Irak dürfen sie sich nicht beteiligen, doch sie unterstützen die Anti-IS-Koalition bei deren Attacken auf Stellungen des Islamischen Staates.

Mit der politischen Wiederannäherung werden nun 58 Millionen Euro zum Ausbau der Basis frei. Die Baumaßnahmen waren bereits im April angekündigt worden. Damals sprach man allerdings von knapp 65 Millionen Euro. Zehn Millionen kalkulierte man für die Einrichtung eines deutschen Flugbereichs, 15 Millionen Euro für feste Unterkünfte. Die werden für 400 Soldaten ausgelegt sein, doppelt so viele wie derzeit in Incirlik stationiert. 4,5 Millionen Euro für ein Betreuungsgebäude. 34 Millionen Euro, so die bisherigen Planungen, sollten in einen voll ausgerüsteten Gefechtsstand investiert werden. Das Mandat des Bundestages beinhaltet eine personelle Obergrenze von 1200 deutschen Soldaten und ist bis zum 31. Dezember gültig.

Bereits vor Verabschiedung des Mandats gab es Bedenken, dass der NATO-Partner Türkei als Mitglied der Anti-IS-Koalition ungehindert Zugriff auf die in Echtzeit übermittelten Aufklärungsdaten habe und sie so in ihrem Kampf gegen kurdische Einheiten nutzen könne. Dagegen hatte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) behauptet, dass die Arbeit der Aufklärer auch dem Schutz der Bevölkerung und der zivilen Infrastruktur diene.

Weitgehend aus dem Blick geraten ist der bereits zweite Anti-IS-Einsatz der deutschen Fregatte »Augsburg«. Sie wird ab Mitte September wieder zum Verband des französischen Flugzeugträgers »Charles de Gaulle« gehören und als sogenannte Plane Guard Station den Landeanflug der von Bombardierungen heimkehrenden Kampfflugzeuge sichern.

Eine neue Qualität der deutschen Assistenz im Anti-IS-Kampf wird der beim NATO-Gipfel in Warschau beschlossene AWACS-Einsatz bieten. Die fliegenden Gefechtsstände sollen in der Türkei stationiert werden. Diese NATO-Mission kommt faktisch einem Eingreifen der Allianz in den Krieg in Syrien und in Irak gleich. Da ein Drittel der Besatzungen von der Bundeswehr gestellt wird, ist ein Parlamentsmandat nötig. Das soll im Oktober erfolgen.

Weiter geht der Nachschub an die Peschmerga-Kämpfer, die in Irak gegen den IS kämpfen. Die Bundeswehr lieferte erneut Sturmgewehre, Munition, Panzerabwehrraketen und geschützte Fahrzeuge nach Erbil.