Mehr Wohnungen, bitte!
Was Bundesländer für den sozialen Wohnungsbau tun: »nd« hat nachgefragt
Berlin. Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland befindet sich im freien Fall. Jedes Jahr gehen Schätzungen zufolge bis zu 100 000 verloren, weniger als 15 000 neue Sozialwohnungen wurden im vergangenen Jahr gebaut. Nach Jahrzehnten des Rückzugs aus dem sozialen Wohnungsbau will Bundesbauministerin Barbara Hendricks (SPD) nun wieder Schwung in die Sache bringen. Dazu hat sie die Mittel für die Bundesländer bereits auf gut eine Milliarde Euro aufgestockt, weitere Erhöhungen sollen folgen. Innovative Konzepte gegen den Verlust von Sozialwohnungen gibt es jedoch nur in wenigen Bundesländern. Auf eine Umfrage des »nd« antwortete beispielsweise das sächsische Innenministerium, dass nur 40 Millionen Euro der vom Bund kommenden 117 Millionen in den sozialen Wohnungsbau fließen sollen. Ein Großteil des Geldes soll für andere Zwecke verwendet werden, etwa um Bürger beim Erwerb von Eigentumswohnungen zu unterstützen. Eigene Mittel, wie eigentlich vorgesehen, werden vom Land nicht bereitgestellt. In den vergangenen 15 Jahren investierte Sachsen gar nicht in den sozialen Wohnungsbau. Ähnlich ist die Lage in Berlin. Hier hat Rot-Rot im Jahr 2002 den sozialen Wohnungsbau ganz eingestellt. Angesichts der grassierenden Wohnungsnot will die Stadt nun wieder investieren.
Nordrhein-Westfalen finanziert den sozialen Wohnungsbau bereits seit längerem über einen Fonds, der - inklusive der Bundesmittel - in diesem Jahr auf 1,1 Milliarden Euro aufgestockt wurde. 6000 neue Sozialwohnungen entstanden 2015 - etwa 40 Prozent der bundesweiten Neuzugänge. Der Mieterbund sieht NRW denn auch als positives Beispiel. Doch auch dort ist der Schwund an Sozialwohnungen größer als die Zahl neuer Wohnungen. js
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