OSZE-Beobachter sieht demokratisches Defizit bei US-Wahlen

CDU-Außenpolitiker Klimke: »Unangemessene Beeinflussung der Wähler« und »Nachholbedarf bei der Anpassung an internationale Standards«

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Berlin. Während in den USA die letzten Duelle im Wahlkampf zwischen Hillary Clinton und Donald Trump ausgetragen werden, ist das Verfahren zur Wahl eines neuen US-Präsidenten in Deutschland in die Kritik geraten. Der CDU-Außenexperte und deutsche OSZE-Wahlbeoachter Jürgen Klimke wertet das Verfahren der Präsidentschaftswahl in den USA in Teilen als undemokratisch. Er sehe »nach wie vor Nachholbedarf bei der Anpassung an internationale Standards«, sagte Klimke der »Bild«-Zeitung.

Klimke, der schon 2012 erstmals als Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in den USA war, wird die Abstimmung am 8. November in Washington verfolgen. Neben Kritik an stundenlangen Wartezeiten vor den Wahllokalen nahm Klimke auch die durch Zeitzonen bedingte Bekanntgabe von Ergebnissen ins Visier. Wegen der Zeitverschiebungen wurden »erste Wahlergebnisse bereits verkündet, als in anderen Bundesstaaten die Wahllokale noch nicht geschlossen waren.« Dieses Prozedere stelle »eine unangemessene Beeinflussung der Wähler dar«, sagte Klimke. dpa/nd

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