Bündnis stellt sich Rechten entgegen

Unterzeichner der Proteste sind unter anderem der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), der Handelsverband Berlin-Brandenburg, die Dienstleistungsgewerkschaft ver.di sowie die Parteien SPD, CDU, FDP, Grüne und Linkspartei, außerdem sind als Unterstützer die evangelische Landeskirche, das Erzbistum Berlin und der Türkische Bund Berlin-Brandenburg dabei. Die Kundgebung gegen den rechten Aufmarsch beginnt am Samstag um 13 Uhr auf dem Washingtonplatz vor dem Hauptbahnhof.

Unter dem Motto »Merkel muss weg« wollen Anhänger von NPD, »Bärgida«, »Pro Deutschland« sowie Hooligans am Samstag zum vierten Mal in diesem Jahr durch das Regierungsviertel ziehen. Die Teilnehmerzahlen lagen bislang immer im vierstelligen Bereich. Dass der Aufmarsch aber nicht wie sonst im Kreis um den Hauptbahnhof führen soll, sondern bis zum Alexanderplatz, sorgt beim »Berliner Bündnis gegen Rechts« für Kritik: »Es ist empörend, dass vier Tage vor dem Jahrestag der Reichspogromnacht wieder Nazis in der Nähe aufmarschieren wollen und ihre menschenverachtende Ideologie auf die Straße tragen«, heißt es in einer Stellungnahme.

In dem im Internet verbreiteten Aufruf des großen Bündnisses aus Parteien und Gewerkschaften zu den Gegenprotesten heißt es darüber hinaus: »Wir fordern alle Berlinerinnen und Berliner auf, sich dem Aufmarsch konsequent entgegenzustellen.« Und weiter: »Wir leben Weltoffenheit und Toleranz auf den Straßen und Plätzen, in den Klassenräumen und Betrieben, in Gotteshäusern, auf den Sportplätzen und in den Geschäften unserer Stadt. Was uns verbindet, ist ein klares Bekenntnis gegen fremdenfeindliche, rassistische, antisemitische, nationalistische und menschenverachtende Ansichten in unserer Stadt.«

Antifaschistische Gruppen rufen zudem am Samstag zu Protesten gegen eine Konferenz des neurechten »Compact«-Magazins auf. Zu der Veranstaltung unter dem Titel »Offensive für Meinungsfreiheit« werden nach Angaben der North East Antifascists (NEA) unter anderem »Pegida«-Gründer Lutz Bachmann erwartet. Die Proteste beginnen um 12 Uhr vor dem Halong-Hotel in der Leipziger Straße. epd/nd