CDU-Politikerin entdeckt «Leitkultur» wieder

Saarbrücken. Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich für eine neue Debatte über eine «Leitkultur» in Deutschland ausgesprochen. «Wenn ich möchte, dass jemand sich aktiv in die Gesellschaft einbringt, dann muss ich ihm auch sagen können: Was macht uns aus, was sind die geschriebenen und ungeschriebenen Regeln», sagte die CDU-Politikerin. In Deutschland sei in der nächsten Legislaturperiode eine «Neujustierung unserer gesamten Einwanderungs- und humanitären Politik» nötig, sagte Kramp-Karrenbauer. Dazu gehörten klare Einwanderungsregeln. «Wir haben wie jeder Staat in der Welt das Recht zu definieren, wen wir gerne bei uns hätten, wen wir auch brauchen.» Sie sei dafür, «dass wir unser Grundrecht auf Asyl wahren. Trotzdem haben sich im Vollzug Dinge eingeschlichen, über die man reden muss.» Sie könne beispielsweise nicht verstehen, dass ein Asylbewerber nach seiner Anerkennung «als erstes wieder in ein Land ausreist, in dem er verfolgt wird». dpa/nd