Thüringen: Verbände gemeinsam gegen Straßenausbau-Beiträge

  • Lesedauer: 1 Min.

Saalfeld. In Thüringen holt sich die Bürgerallianz gegen überhöhte Kommunalabgaben im Ringen um eine Abschaffung der Beiträge für den Straßenbau einen Partner an ihre Seite. Zum 1. Januar wurde mit dem Verband Deutscher Grundstücksnutzer eine Kooperationsgemeinschaft gebildet, wie es in einer am Donnerstag veröffentlichten Erklärung hieß. Den Angaben zufolge soll in Saalfeld ein gemeinsames Büro eingerichtet werden. Beide Verbände streben insbesondere die Abschaffung der Abgaben für den grundhaften Straßenausbau an, sie haben schon zuvor zusammengearbeitet. Rot-Rot-Grün hatte sich im vergangenen Jahr darauf verständigt, dass Gemeinden selbst entscheiden können, ob sie von den Bürgern Beiträge für Straßenbauprojekte erheben, die vor 2006 beendet worden sind. Der Grundstücksnutzer-Verband will nach eigenen Angaben speziell seine bundesweit gesammelten Erfahrungen bei der Bildung von Prozessgemeinschaften für Musterverfahren einbringen. dpa/nd

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal