Aus für Spielhallen verzögert sich
Das geplante Verbot zahlreicher Spielhallen in Berlin verzögert sich. Anders als geplant konnte das mehrstufige Verfahren nicht bis zum Jahreswechsel abgeschlossen werden. »Eine Aussage, wann das Verfahren abgeschlossen sein wird, ist derzeit nicht möglich«, teilte die Senatsverwaltung für Wirtschaft mit. »Gegenwärtig prüfen die Bezirke die Frage der gewerberechtlichen Zuverlässigkeit der Antragsteller.« Zudem werde ermittelt, wie nah Spielhallen an weiterführenden Schulen liegen. Beide Schritte sollten eigentlich im September beziehungsweise November abgeschlossen werden. Die Verwaltung sprach von einer anspruchsvollen Aufgabe, die mit großer Sorgfalt erfüllt werden müsse - Hintergrund sind mögliche Klagen von Betreibern, deren Spielhallen schließen müssen. Zum Jahreswechsel 2015/2016 gab es in Berlin 535 Spielhallen, rund 50 weniger als zur Zeit des Höchststands fünf Jahre zuvor. Experten erwarten das nach der Gesetzesverschärfung am Ende rund 200 Spielhallen in Berlin übrig bleiben werden. dpa/nd
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