Ausstieg der USA aus TPP-Abkommen sorgt für Unmut
Trump kündigt per Dekret Freihandel mit Pazifikanrainern auf / Japan und Australien wollen US-Präsidenten umstimmen
Tokio. Der Ausstieg der USA aus dem geplanten asiatisch-pazifischen Handelsabkommen TPP hat bei anderen beteiligten Staaten Unmut ausgelöst. Japan, Australien und Neuseeland kündigten am Dienstag Bemühungen an, um die vom neuen US-Präsidenten Donald Trump aufgekündigte Vereinbarung noch zu retten.
Trump hatte mit dem Dekret zum Ausstieg der USA aus TTP eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf umgesetzt, in dem er das 2015 unterzeichnete Pazifik-Abkommen als »Jobkiller« bezeichnet hatte. Der Rückzug aus dem Abkommen sei eine »großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter«, sagte er bei der Unterzeichnung des Dekrets im Oval Office.
Japan will trotzdem daran festhalten. Nach Informationen der japanischen Nachrichtenagentur Jiji Press hofft die Regierung in Tokio, den US-Präsidenten zum Umdenken bewegen zu können. Finanzminister Taro Aso kündigte an, in Washington um Verständnis für die »strategische und wirtschaftliche Bedeutung« von TPP zu werben. Außenminister Fumio Kishida wurde mit den Worten zitiert, auch die USA hätten nach dem Zweiten Weltkrieg sehr vom freien Handel profitiert.
Australiens Ministerpräsident Malcolm Turnbull äußerte ebenfalls die Hoffnung, dass sich die Trump-Regierung umstimmen lässt. »Vielleicht ändert sich die US-Politik mit der Zeit wieder, wie das bei anderen Handelsabkommen der Fall war«, erklärte der konservative Regierungschef. Es gebe aber auch die Möglichkeit, ohne die USA weiterzumachen. Turnbull verwies darauf, dass auch China bei TPP mitwirken könne.
Australiens Handelsminister Steve Ciobo sagte zu Trumps Entscheidung: »Das ist eine große Schande, aber es kommt nicht unerwartet.« Der neue US-Präsident hatte schon im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er TPP aufkündigen werde. Neuseelands Handelsminister Todd McClay berichtete, dass es vergangene Woche am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos bereits Gespräche mit anderen beteiligten Staaten über die Zukunft von TPP gegeben habe.
Das TPP-Abkommen war über mehrere Jahre hinweg von zwölf Ländern rund um den Pazifik ausgehandelt worden. In Kraft ist es noch nicht. Bislang hat nur das japanische Parlament die Vereinbarungen ratifiziert. Die Länder repräsentieren 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung. Allerdings machen allein die USA etwa 60 Prozent der Wirtschaftsleistung aller TPP-Unterzeichnerstaaten aus. Das Abkommen war ein Herzstück der Agenda des bisherigen US-Präsidenten Barack Obama. Die Unterzeichnerstaaten sind die USA, Kanada, Japan, Mexiko, Australien, Neuseeland, Vietnam, Malaysia, Brunei, Chile, Peru und Singapur. Agenturen/nd
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