Enquete-Kommission zu Rassismus eingesetzt
Erfurt. Der Thüringer Landtag hat eine Enquete-Kommission zur Auseinandersetzung mit dem Rassismus eingesetzt. Im Dezember war dies wegen Unstimmigkeiten zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU zunächst gescheitert. Am Donnerstag stimmten Abgeordnete von CDU, SPD, Linken und Grünen nun in Erfurt einem entsprechenden gemeinsamen Antrag zu. Gerade die Dresdner Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zeige, wie wichtig es sei, sich mit rassistischen Einstellungen und Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auseinanderzusetzen, sagte die SPD-Abgeordnete Diana Lehmann. Die Kommission soll unter anderem herausarbeiten, wie Diskriminierungen aufgrund von Herkunft, Abstammung oder ethnischer Zugehörigkeit das demokratische Zusammenleben gefährden. dpa/nd
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