Einer muss kehrt machen
Sebastian Haak über eine vorbildliche Reaktion der Demokratie auf eine der vielen Provokationen des Björn Höcke
Wie wehrhaft die Demokratie sein kann, wurde am vergangenen Freitag am ehemaligen Konzentrationslager Buchenwald sichtbar. Und spürbar. Polizisten hielten jedes Auto an, das auf das Gelände der heutigen Gedenkstätte wollte. Selbstverständlich sagte der Leiter dieses Einsatzes, die Kontrollen hätten nicht direkt mit dem AfD-Mann Björn Höcke zu tun, der sogar innerhalb des rechtspopulistischen Spektrums als Rechtsaußen gilt. Es sei darum gegangen, die Kranzniederlegung zu schützen, die auf dem einstigen Appellplatz des Lagers stattfand.
Aber ebenso selbstverständlich ist es, dass diese Kontrollen sehr wohl vor allem dazu dienten, Höcke vom Gedenken fernzuhalten. Auch in den vergangenen Jahren hatte die Polizei die Kranzniederlegung geschützt. Doch hatten sich die Beamten dabei immer im Hintergrund gehalten, ankommende Autos aus einiger Entfernung beobachtet. Aber nie waren alle Fahrzeuge angehalten und kontrolliert worden. Ebenso, wie zuletzt nie Mitarbeiter der Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau-Dora mit Polizisten gemeinsam an den Zufahrten zur Gedenkstätte gestanden hatten. Sie taten es nun, weil die wehrhafte Demokratie eben kein Polizeistaat ist. Ganz bewusst sollten Gedenkstättenmitarbeiter - Zivilisten also - Höcke mitteilen, dass er für die Dauer der Kranzniederlegung Hausverbot auf dem Gedenkstättengelände habe.
Kann die Stiftung das tun? Ja, sie kann. Denn auch wenn die Kranzniederlegung ein gemeinsamer Akt von Landtag, Landesregierung und Stiftung ist: Das Hausrecht auf dem Gelände hat die Stiftung. Und die hatte dem Thüringer AfD-Chef Höcke schon zuvor in einem Brief erklärt, er sei bei dieser Veranstaltung »nicht willkommen«. Höcke hatte angekündigt, trotzdem erscheinen zu wollen. Für die Leitung der Einrichtung Grund genug, ein formelles Hausverbot gegen ihn vorzubereiten - und darauf zu achten, dass genügend Staatsmacht da ist, um dieses durchsetzen zu können.
Während Auto um Auto in die Kontrollstellen fuhr und niemand außer Höcke selbst wusste, ob er sich wirklich auf den Weg von Erfurt nach Buchenwald machen würde, nachdem er am Vormittag schon - ebenfalls mit Ansage - von der Gedenkveranstaltung des Landtages ausgeschlossen worden war, stand auch eine weitere Frage im Raum: Ist es eigentlich richtig, Höcke am Tag des Gedenkens für die NS-Opfer so viel Aufmerksamkeit zu widmen? In Buchenwald? Im Landtag? Immerhin ist bereits ausführlich über seine Dresdner Rede diskutiert worden.
Überlagert all die Aufmerksamkeit für einen, der immer wieder mit dem Tabubruch spielt, nicht das eigentliche Ansinnen dieses Tages? Nämlich an die sechs Millionen Juden zu erinnern, die im Holocaust ermordet wurden. Und an all die anderen Millionen Menschen, die unter den Nationalsozialisten gelitten haben. Menschen, wie die vier Herren und die eine Dame, die im Landtag erzählten, wie sie die Verfolgung von Juden und Andersdenkenden im Europa der 1930er und 1940er Jahre erlebten. Die vom Hunger und der Gewalt berichteten, aber auch von der Solidarität, die sie manchmal im Lager und außerhalb erfuhren; davon, dass sie der Schrecken des einen Lagers auf den Schrecken des anderen vorbereitete und sie vielleicht nur wegen solcher Vorerfahrungen überlebt haben; davon, dass sie sich wünschen, dass die jungen Menschen von heute gegenseitigen Respekt und Toleranz zur Maxime ihres Lebens machen.
Tatsächlich überlagert die Aufmerksamkeit für Höcke all das nicht. Weil es weder bei den Polizeikontrollen in Buchenwald noch beim Ausschluss des Rechtspopulisten durch Präsident Christian Carius im Landtag vordergründig um die Person Höcke geht. Sondern darum, wie eine demokratische Gesellschaft mit Menschen wie ihm umgeht. Also, ob sie endlich einmal mehr tut, als Aussagen von ihm wie jene in Dresden wie üblich empört zurückzuweisen, um dann doch nur wieder zum Tagesgeschäft überzugehen. Und Höcke gewähren zu lassen.
Als Höcke in eine der Polizeikontrollen fuhr und dann seine ganz persönliche 180-Grad-Wende antreten musste, wurde klar: Zwei Mal - einmal im Landtag und einmal an jenem Ort, an dem zwischen 1937 und 1945 weit mehr als 50 000 Menschen gestorben sind - hat diese demokratische Gesellschaft gezeigt, dass sie sich wirklich wehren kann gegen Menschen wie Höcke; zum ersten Mal überhaupt in der Auseinandersetzung mit der AfD und ihrem Rechtspopulismus. Weil sie es wollte.
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