Schließung von Opel Bochum bestätigt

  • Lesedauer: 1 Min.

Berlin. Im jahrelangen juristischen Tauziehen um die Schließung des Bochumer Opel-Werkes hat das Darmstädter Landgericht die Klage des ehemaligen Betriebsratsvorsitzenden Rainer Einenkel abgewiesen. Dies teilte das Gericht am Freitag auf nd-Anfrage mit. Einenkel saß bis zur Schließung im Opel-Aufsichtsrat. Er bemängelt eine Verletzung der Mitbestimmungs- und Kontrollrechte des Gremiums im Vorfeld der Schließung. In seiner 2013 eingereichten Klage hatte er argumentiert, dass zum Zeitpunkt der Beschlussfassung über Stilllegung des Bochumer Betriebs durch den Aufsichtsrat einige Mitglieder des Gremiums nicht wirksam bestellt gewesen seien und demzufolge ihre Stimmen nicht hätten mitgezählt werden dürfen. Auch telefonisch abgegebene Stimmen seien unwirksam. Die Aufsichtsratsmitglieder seien nicht ausreichend informiert worden. Dieser Auffassung schloss sich das Gericht endgültig nicht an. Der Aufsichtsratsbeschluss sei rechtmäßig zustande gekommen. hgö

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal