Wirtschaftssenatorin Pop behält Amt und Mandat
Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) behält entgegen einem Parteitagsbeschluss ihr Mandat im Abgeordnetenhaus. Die Parteichefs Nina Stahr und Werner Graf konnten sie bei einem Gespräch am Mittwoch nicht umstimmen. »Wir haben in konstruktiver Atmosphäre Argumente zu Trennung von Amt und Mandat, Kontrolle der Regierung durch das Parlament, Freiheit des Mandats und Zusammenarbeit von Fraktion und Regierung debattiert«, erklärten die Parteichefs am Abend. »Es bleibt bei unterschiedlichen Sichtweisen.« Und: »Entscheidend ist für uns, dass wir gemeinsam für unsere grünen Ziele in der Koalition kämpfen.« Pop hatte bei der Abgeordnetenhauswahl in Mitte ein Direktmandat geholt und nach Übernahme des Senatorenpostens erklärt, sie wolle daran festhalten, weil sie es ihren Wählern schuldig sei. Ein Grünen-Parteitag hatte im Dezember die Trennung von Amt und Mandat beschlossen. dpa/nd
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