Mit wem geht es sozialer?
Aert van Riel über die Wahl von Martin Schulz zum Parteichef
Die Euphorie in der SPD ist groß. Das zeigt nun auch das einstimmige Votum durch den Bundesparteitag für Martin Schulz, der die Partei als Vorsitzender und Kanzlerkandidat im Wahlkampf anführen wird. Allerdings spielte bei dieser Wahl auch die Unzufriedenheit mit dem bisherigen Vorsitzenden Sigmar Gabriel eine wichtige Rolle. Durch seine Sprunghaftigkeit und seinen zuweilen autoritären Führungsstil hatte er viele Genossen gegen sich aufgebracht.
Schulz genießt dagegen das Vertrauen der gesamten SPD. Eine Erleichterung für ihn ist auch, dass sich die Flügel der Partei in Wahlkampfzeiten eher zurückhalten. Denn sie wissen, dass der Erfolg der SPD gefährdet wird, wenn die Partei als zerstritten gilt.
Schulz konnte sich bereits einiges herausnehmen, was für Gabriel noch internen Ärger bedeutet hätte. So nannte er die Vermögensteuer einen »Kampfbegriff«, obwohl das Grundgesetz dieses Instrument ausdrücklich vorsieht. Das heißt aber nicht, dass für Schulz nun alles glatt laufen muss. Die SPD wird oft nervös, wenn es in den Umfragen wieder nach unten geht. Zudem lautet die entscheidende Frage für den Kanzlerkandidaten, mit wem er seine sozialen Versprechen wie einen längeren Anspruch auf das Arbeitslosengeld I umsetzen will. Mit der Union wird es wohl nicht gehen. Dass Schulz trotzdem eine Koalition mit den Konservativen nicht ausschließt, lässt daran zweifeln, dass es ihm mit seinen sozialen Forderungen besonders ernst ist.
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