Demokratie und Zensur

Die Lage für Journalisten und unabhängige Medien wird nach Angaben der Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) prekärer. In autoritär geführten Staaten und Diktaturen sei der Umgang mit den Medien nach wie vor von Zensur und Verfolgung geprägt. Aber auch in demokratischen Ländern steht die Presse unter zunehmendem Druck, wie aus der am Mittwoch in Berlin veröffentlichten Rangliste der Pressefreiheit hervorgeht. In den USA, in Polen oder Großbritannien äußerten Politiker öffentlich ihre Geringschätzung für Journalisten.

Zu den Verlierern in der Rangliste gehört die Türkei, die im vergangenen Jahr im Zuge einer Repressionswelle nach dem Putschversuch um vier Plätze abrutschte. Sie belegt jetzt Platz 155. Deutschland hat sich auf Platz 16 in der kleinen Gruppe jener Länder behauptet, in denen ROG die Lage als gut einstuft. Dazu zählen an der Spitze von Platz eins bis sechs Norwegen, Schweden, Finnland, Dänemark, die Niederlande und Costa Rica. Doch auch in Deutschland geraten laut ROG Medienschaffende wegen ihrer Arbeit ins Visier der Behörden oder der Geheimdienste.

In knapp zwei Drittel der 180 untersuchten Länder hat sich die Situation verschlechtert, dazu gehört etwa Ungarn. Unter der Regierung von Viktor Orbán fiel das Land um vier Ränge auf Platz 71 zurück. Polen rutschte unter der rechtskonservativen Regierung sieben Plätze ab und steht nun auf Platz 54. »Besonders erschreckend ist, dass auch Demokratien immer stärker unabhängige Medien und Journalisten einschränken, anstatt die Pressefreiheit als Grundwert hochzuhalten«, erklärte ROG-Vorstandssprecher Michael Rediske. dpa/nd