Von der Leyen greift durch
Verteidigungsministerin feuert nach mehreren Skandalen den Chef-Ausbilder
Berlin. Nach mehreren Skandalen bei der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) den Chef-Ausbilder des Heeres abgesetzt. Generalmajor Walter Spindler muss seinen Posten räumen. »Er steht nicht mehr in der Verantwortung«, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Mittwoch. Das Ausbildungskommando in Leipzig soll demnach künftig durch Brigadegeneral Norbert Wagner geführt werden. Dieser ist derzeit Chef des Ausbildungszentrums in Munster.
Hintergrund für die Absetzung Spindlers war ein bislang unbekannter Fall von Verfehlungen durch Ausbilder in einer Kaserne im thüringischen Sondershausen. Soldaten hatten sich demnach bereits im Mai 2016 beim Wehrbeauftragten des Bundestags über zwei Hauptfeldwebel beschwert, da diese Kameraden regelmäßig verbal erniedrigt und zu Strafmaßnahmen gezwungen haben sollen.
Einer der Hauptfeldwebel soll demnach geschrien haben, der »genetische Abfall« - gemeint waren die Anwärter - müsse »endlich aussortiert« werden. Andere Soldaten berichteten, sie seien zum kilometerlangem Dauerlauf, teilweise bis zum Zusammenbruch, gezwungen worden. Das zuständige Ausbildungskommando Spindlers ging den Vorwürfen aus Sicht des Ministeriums nicht energisch genug nach.
Ähnliche Vorwürfe gegen das Ausbildungskommando hatte es nach Vorfällen in der Kaserne in Pfullendorf in Baden-Württemberg gegeben. Soldaten berichteten dort Ende Januar von demütigenden Aufnahmeritualen. Zudem sollen Ausbilder untergebene Soldatinnen zum Tanz an der Stange gezwungen und sie im Intimbereich abgetastet haben. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Körperverletzung, Nötigung und Freiheitsberaubung. Auch im Fall Pfullendorf wurden die Beschwerden einer Soldatin vom Ausbildungskommando über Monate verschleppt. Nach Pfullendorf kamen im März Missstände bei den Gebirgsjägern in Bad Reichenhall ans Licht. Ein Obergefreiter soll dort sexuell belästigt und genötigt worden sein. Die Staatsanwaltschaft Traunstein ermittelt nicht nur wegen Mobbings und »sexualbezogener Verfehlungen«, sondern auch wegen Volksverhetzung und Verstoßes gegen das Tierschutzgesetz.
Von der Leyen hatte eine systematische Aufarbeitung der Vorfälle angekündigt. Als Konsequenz soll das Meldewesen bei der Bundeswehr gestrafft, die Dienstaufsicht und die Ausbildung verbessert werden, wie das Ministerium Ende März verkündete. In einem neuen Referat im Verteidigungsministerium sollen Angelegenheiten der inneren Lage der Truppe gebündelt werden. Der Kriminologe Christian Pfeiffer soll diese untersuchen. dpa/nd
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