Steuerplus: Allein 2017 355 Millionen Euro mehr
Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) rechnet nach der am Donnerstag veröffentlichten Steuerschätzung bis 2019 mit fast 1,2 Milliarden Euro zusätzlichen Einnahmen für das Land Berlin. Alleine in diesem Jahr könnten der Hauptstadt bei Gesamteinnahmen von 21,4 Milliarden Euro 355 Millionen Euro mehr zur Verfügung stehen, als zum Zeitpunkt der Aufstellung des Nachtragshaushalts 2017 angenommen. 2018 könnten 396 Millionen Euro zusätzlich dem Landeshaushalt zufließen, im Jahr 2019 könnte das Plus 408 Millionen Euro betragen. Kollatz-Ahnen führt die Mehreinnahmen auf den Bevölkerungszuwachs und die gute wirtschaftliche Entwicklung zurück. Damit werden dem Investitionsfonds SIWANA weitere Mittel zufließen können. Die künftigen Einnahmesteigerungen werden in den Beratungen für den Doppelhaushalt 2018/19 berücksichtigt werden, kündigt der Finanzsenator an. Auch wenn sich die Unternehmenssteuern »in der gegenwärtigen Lage dynamisch entwickeln, sind sie besonders anfällig für Abwärtskorrekturen in konjunkturellen Schwächephasen«, warnt Kollatz-Ahnen. Im Bund diskutierte Steuersenkungen könnten Berlin jährlich 480 Millionen Euro kosten. nic
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